Demonstrationen - Artikel zum Thema

Die Frankfurter Polizei hat fünf Teilnehmern der "Blockupy"-Proteste je 500 Euro Schmerzensgeld gezahlt. Das berichtete ein Polizeisprecher am Montag in Frankfurt und bestätigte damit einen Bericht von hr-online. Die Polizei habe in einem Schreiben… Artikel lesen

Die gerichtlichen Entscheidungen gegen eine Neonazi-Demonstration in Leipzig haben gegen die Versammlungsfreiheit der "Jungen Nationaldemokraten" verstoßen. Dies entschied das BVerfG mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Die Gerichte… Artikel lesen

Rund 450 Menschen haben am Freitagabend in Dresden gegen ein Urteil des Amtsgerichts über einen Anti-Nazi-Demonstranten protestiert. Die Demonstranten versammelten sich in der Dresdner Altstadt und zogen dann zum Landgericht. Die Polizei teilte am… Artikel lesen

Die NPD durfte zu Recht am 27. Januar 2012, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, keine öffentliche Versammlung durchführen. Dies entschieden die Koblenzer Richter in einem am Freitag bekannt gewordenen Urteil. Artikel lesen

Die vor dem Brandenburger Tor in Berlin protestierenden Asylbewerber dürfen laut dem VG Berlin keine Schlafsäcke oder Zelte verwenden. Die Erste Kammer des Gerichts gab der Polizei damit Rückendeckung, die für ihr Verhalten kritisiert worden war. Artikel lesen

Im April hatte das Regierungspräsidium Gießen eine Kundgebung unter dem Motto "Tanzen gegen das Tanzverbot an den Osterfeiertagen" untersagt. Die 4. Kammer des VG Gießen hat am Donnerstag entschieden, dass dieses Verbot rechtmäßigerweise erfolgte. Artikel lesen

Das Punkband-Mitglied Jekatarina Samuzewitsch kommt auf freien Fuß. Das Moskauer Berufungsgericht hat ihre Haftstrafe am Mittwoch in eine Bewährungsstrafe umgewandelt. Die zwei weiteren Frauen müssen hingegen für zwei Jahre in Haft. Das berichtet sue… Artikel lesen

Die NPD will am Samstag durch Potsdam marschieren. Durch Aufrufe der Stadt Potsdam zu lautstarkem Bürgerprotest sah sich die Partei in ihren Rechten verletzt. Zu Unrecht, wie das OVG Berlin-Brandenburg am Freitag entschied. Artikel lesen