Demonstrationen - Artikel zum Thema - Seite 26

Für die Einen Vorsorge für den Krisenfall, für die Anderen der Untergang der Demokratie: Am 28. Juni 1968 traten die Notstandsgesetze in Kraft. Der frühere RAF-Anwalt, Hans-Christian Ströbele, erinnert sich an einen übereifrigen Gesetzgeber. Artikel lesen

Ein junger Mann soll laut Anklage während des G20-Gipfels mit einem Laserpointer einen Polizeihubschrauber geblendet haben. Trotz vieler Ungereimtheiten wurde er nun vom Gericht für schuldig befunden. Artikel lesen

Während des G20-Gipfels hat die Polizei einige Beteiligte rechtswidrig in Gewahrsam genommen. Das LG Hamburg erkannte Verstöße gegen das Unverzüglichkeitsgebot und die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen. Artikel lesen

Der Streit um das bayerische Polizeigesetz entzündet sich immer mehr: Während Innenminister Herrmann sich mit Demonstranten und Politikern einen Schlagabtausch liefert, sammelt eine Petition über 100.000 Unterschriften gegen das Gesetz. Artikel lesen

Der "Tag des Buches" soll an die Bücherverbrennungen durch die deutsche Studentenschaft erinnern, die am 10. Mai 1933 ihren Höhepunkt fanden. Kaum bekannt ist, welche juristischen Werke verbrannt wurden. Artikel lesen

Nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer nimmt in Deutschland an den gewerkschaftlichen Aufzügen teil, die am Tag der Arbeit, der scherzhaft oft auch "Kampftag der Arbeiterklasse" genannt wird, stattfinden. Ein Denkanstoß von Martin Rath. Artikel lesen

Richter und Staatsanwälte haben aus Protest gegen die Sparpläne der Österreichischen Regierung einen Prozess am Landesgericht Klagenfurt unterbrochen. Die Regierung plant Stellen zu streichen, will aber teure Polizeipferde anschaffen. Artikel lesen

Nicht nur gegen Demonstranten, sondern auch gegen Polizisten richten sich die strafrechtlichen Ermittlungen nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg. Anklagen gegen Beamte gab es bislang aber keine, lässt der Senat verlauten. Artikel lesen