Demonstrationen - Artikel zum Thema

Der Streit um das bayerische Polizeigesetz entzündet sich immer mehr: Während Innenminister Herrmann sich mit Demonstranten und Politikern einen Schlagabtausch liefert, sammelt eine Petition über 100.000 Unterschriften gegen das Gesetz. Artikel lesen

Der "Tag des Buches" soll an die Bücherverbrennungen durch die deutsche Studentenschaft erinnern, die am 10. Mai 1933 ihren Höhepunkt fanden. Kaum bekannt ist, welche juristischen Werke verbrannt wurden. Artikel lesen

Nur ein Bruchteil der Arbeitnehmer nimmt in Deutschland an den gewerkschaftlichen Aufzügen teil, die am Tag der Arbeit, der scherzhaft oft auch "Kampftag der Arbeiterklasse" genannt wird, stattfinden. Ein Denkanstoß von Martin Rath. Artikel lesen

Richter und Staatsanwälte haben aus Protest gegen die Sparpläne der Österreichischen Regierung einen Prozess am Landesgericht Klagenfurt unterbrochen. Die Regierung plant Stellen zu streichen, will aber teure Polizeipferde anschaffen. Artikel lesen

Nicht nur gegen Demonstranten, sondern auch gegen Polizisten richten sich die strafrechtlichen Ermittlungen nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg. Anklagen gegen Beamte gab es bislang aber keine, lässt der Senat verlauten. Artikel lesen

Nachdem bereits G20-Gewalttäter verurteilt wurden, wollen Aktivisten jetzt gegen die Stadt Hamburg klagen. Es sei zu "zahllosen Schikanen"und einem "Putsch der Exekutive gegen die Judikative" gekommen, meinen sie. Artikel lesen

Weil er an einer Beerdigung von PKK-Mitgliedern teilgenommen hatte, wurde ein Student in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation zu einer langen Freiheitsstrafe verurteilt. Der EGMR fand dazu nun klare Worte. Artikel lesen

Ob der Tornado-Überflug über ein Demonstranten-Camp vor dem G8-Gipfel rechtswidrig war, konnte das BVerwG nicht abschließend entscheiden. Die Vorinstanz muss zunächst noch offene Fragen klären.  Artikel lesen