Coronavirus - Artikel zum Thema - Seite 87

Wegen der Covid-19-Pandemie hat Italien keine Überstellungen von Asylsuchenden mehr angenommen. Das BAMF hat daraufhin verhindert, dass die Zuständigkeit für diese auf Deutschland übergeht. Durfte es das?

Für die Bewohner in Corona-Hotspots sei es nicht eindeutig, wo und wie weit der Bewegungsradius von 15 km gilt. Daher kippen die obersten bayerischen Verwaltungsrichter die Regelung und bestätigen dabei gleichzeitig die FFP2-Maskenpflicht.

Persönliche Anhörungen in Pflegeheimen und Krankenhäuser stehen bei Betreuungsrichtern auf der Tagesordnung. In Baden-Württemberg fallen sie deshalb in die höchste Prioritätsgruppe und werden ab sofort geimpft.

Erneut wollte die "Querdenken"-Bewegung eine Demonstration durchsetzen und landete vor dem BayVGH. Dort berief sie sich auf ein aufsehenerregendes Urteil des AG Weimar von vergangener Woche - und machte damit eine Bruchlandung.

Manche Zivilgerichte heben Termine in der Coronapandemie von sich aus auf, manche verhandeln ganz normal weiter. Der Gesetzgeber muss klarstellen, dass nur dringliche Termine stattfinden sollen, schlägt Rechtsanwalt Dr. Michael Selk vor.

BRAK und DAV sehen die Anwaltschaft als Berufsgruppe, die bei der Corona-Impfung prioritär zu berücksichtigen ist. Ob die Rechtslage das hergibt, ist zweifelhaft. So richtig einig sind sich nicht mal die Anwaltsverbände selbst.

An seinem ersten Tag wollte der US-Präsident es nicht bei seinem Aufruf zu Einheit und Versöhnung belassen: Mittels präsidentieller Verordnungen schlug er neue Wege beim Klimaschutz, der Corona-Bekämpfung und der Migrationspolitik ein.

Auch im Wintersemester bleiben die Studienbedingungen eine Herausforderung. Viele Länder rechnen das laufende Semester daher - wie schon das Sommersemester - nicht für den Freiversuch an. Doch nicht alle ziehen mit.