Coronavirus - Artikel zum Thema - Seite 78

Vor dem Verwaltungsgericht (VG) Koblenz blieb ein Eilantrag gegen Corona-Maßnahmen ohne Erfolg. Antragsteller in diesem Verfahren war ein Landrat - nachdem er die Maßnahmen selbst verfügt hatte.

Die Bundesregierung hat im Rahmen der heutigen Kabinettssitzung eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Hiernach muss sich die Bevölkerung auf verschärfte Maßnahmen nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. 

Ein Familienrichter am AG Weimar meint, er müsse das Kinderwohl an dortigen Schulen sichern. Er erließ einen Beschluss, nach dem für alle Schüler jegliche Corona-Maßnahmen wegfallen. Laut Ministerium muss sich aber niemand daran halten.

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Bundesgesetz: Überall in Deutschland sollen die gleichen Regeln für die sogenannte Corona-Notbremse gelten. Wie weit darf der Bund dabei rechtlich gehen?

Im September dieses Jahres steht die Bundestagswahl an – mitten in der Corona-Pandemie. Gerade kleine Parteien stellt dies vor einige Hürden, denn das Sammeln von Unterschriften für Direktkandidaten und Landeslisten ist schwieriger geworden.

Ein Seniorenheim in Südbaden streitet sich mit dem Landratsamt um Corona-Lockerungen: Geimpfte Bewohner sollen wieder gemeinsam essen dürfen. Am Freitag entschied der VGH: Bis Montag müssen sich die Parteien einig werden.

Anfang März hatten sich die Ministerpräsidenten auf die sogenannte Notbremse ab einer Inzidenz von 100 geeinigt. An der Umsetzung hatte es aber gehapert. Nun ist der nächste Corona-Gipfel abgesagt, stattdessen soll das IfSG geändert werden.

Das AG München hat eine Klage auf Rückzahlung des Ticketkaufpreises für einen ausgefallenen Theaterabend abgewiesen. Dabei kam eine Sonderregel zur COVID-19-Pandemie zur Anwendung - auch bekannt als "Gutscheinlösung".