Das Coronavirus hält die Welt in Atem – auch die Wirtschaftswelt. Unternehmen können ihren Lieferverpflichtungen nicht nachkommen, Lieferketten sind gestört. Höchste Zeit, die Rechtslage näher zu beleuchten, findet Katharina Spenner.
Auch Anwälte seien systemrelevant und bräuchten Unterstützung, fordert der DAV. Der Zugang zum Recht müsse schließlich auch in der Corona-Krise aufrechterhalten werden.
Nur noch dringend notwendige Termine, Beschränkungen für Besucher – an vielen Gerichten gelten Sonderregelungen wegen Corona. Anwälte fordern eine einheitliche Linie. Die gibt es aber nicht.
Laut StPO darf die Hauptverhandlung in der Regel für höchstens vier Wochen unterbrochen werden. Weil das angesichts der Corona-Krise zu Problemen führen könnte, diskutiert der DRB eine Gesetzesänderung.
Nach Niedersachsen ziehen nun weitere Landesjustizministerien und –prüfungsämter nach. Insbesondere mündliche Prüfungen fallen wegen der Corona-Pandemie sehr kurzfristig aus, teils sogar schon in dieser Woche.
Bayern hat an diesem Montag den Katastrophenfall ausgerufen. Damit regiert Bayern als erstes Bundesland in dieser Weise auf die Coronavirus-Epidemie. Im Moment ist das aber vor allem Katastrophensymbolik, meint Christian Rath.
Einzelne Airlines lassen ihre Maschinen fliegen, selbst wenn die fast leer sind, weil Fluggäste wegen des Coronavirus massenhaft ausbleiben. Julian Dust zu den rechtlichen Hintergründen einer wirtschaftlichen wie ökologischen Katastrophe.
Kitas dicht, Schulen zu: Was, wenn der Arbeitnehmer die Kinder betreuen muss, weil er sonst niemanden hat? Michael Fuhlrott im Interview unter anderem über Lohnfortzahlung, Urlaub und Arbeitszeitkonten.
