BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 92

Die Wahl des früheren saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht an diesem Freitag ist noch nicht in trockenen Tüchern. Regierungskreise bestätigten der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Mainz,… Artikel lesen

Mit Ablauf des Monats Oktober scheidet Prof. Dr. h. c. Rudolf Mellinghoff als Richter des Bundesverfassungsgerichts aus. Er war seit 2001 Mitglied des Zweiten Senats und wechselt anschließend als Präsident an den Bundesfinanzhof. Artikel lesen

Am Montag in Bonn hielt beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit auch der Präsident des BVerfG Andreas Voßkuhle eine Ansprache. Er sprach über Verfassungspatriotismus, europäische Integration, alleinerziehende Mütter und Porsche fahrende… Artikel lesen

Bei den Feierlichkeiten zu seinem Geburtstag demonstrierte das BVerfG Selbstbewusstsein. Die Karlsruher Richter wollen sich ihre von der Kanzlerin hervorgehobene "gelebte Unabhängigkeit" erhalten, notfalls auch weiterhin die Politik korrigieren und… Artikel lesen

Mit einem Festakt feiert das höchste deutsche Gericht mit Sitz in Karlsruhe am Mittwoch Vormittag sein 60-jähriges Bestehen. Zur Feier werden Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet. Eingeladen sind insgesamt… Artikel lesen

In seinem neuen Buch erzählt Dr. Rolf Lamprecht, der über 30 Jahre für den SPIEGEL aus Karlsruhe berichtete, eine spannungsreiche Geschichte des BVerfG. 1951 nahmen die anfangs noch nicht "roten Roben" ihre Arbeit auf. Lamprecht, Jahrgang 1930, hat… Artikel lesen

Der Präsident des BVerfG, Andreas Voßkuhle, will die Verfassungsbeschwerde beschränken: Notorische Kläger sollen künftig eine Gebühr von bis zu 5.000 Euro zahlen, wenn sie das Gericht missbräuchlich anrufen und so dessen Arbeit behindern. Der… Artikel lesen

Eine neue Gebühr für notorische Beschwerdeführer könnte nach dem Willen von Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle das höchste deutsche Gericht entlasten. Voßkuhle sieht inzwischen die Funktionsfähigkeit des BVerfG in Gefahr. Artikel lesen