BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 91

BVerfG-Bashing beim Italiener in der Friedrichstraße? Die FAZ berichtet von Überlegungen, die Karlsruher Kompetenzen zu beschneiden. Außerdem in der Presseschau: EU-Mitglieder wollen doch noch Banken retten, die Haftung für den… Artikel lesen

Die Wahl der Richter des BVerfG steht wegen ihres Mangels an Transparenz und demokratischer Teilhabe in der Kritik. Nun plant die Regierung eine Reform und will den Bundestag mit abstimmen lassen. Doch die Änderungen sind kosmetischer Natur, meint Fa… Artikel lesen

Ob als Prüfstoff fürs Staatsexamen, oder als Teil der juristischen Allgemeinbildung: Die zentralen Urteile des Bundesverfassungsgerichts sollte eigentlich jeder kennen, der sich mit der deutschen Rechtsordnung regelmäßig auseinandersetzt. Für alle,… Artikel lesen

Die öffentlich-rechtlichen Programme dürfen nicht zum "Staatsfunk" werden. Das entschied das BVerfG am Dienstag. Der Anteil der Politiker in den Gremien des ZDF wird sinken müssen. Ein erster Überblick über die Entscheidung. Artikel lesen

Nach dem Willen der schwarz-roten Koalition sollen die Richter am BVerfG künftig direkt vom Bundestag gewählt werden. Darauf hätten sich Unionsfraktionschef Volker Kauder und sein SPD-Kollege Thomas Oppermann verständigt, berichtet das… Artikel lesen

Vom BVerfG ist man eher die Klärung weitreichender Grundsatzfragen gewöhnt. Doch das Gericht kann per einstweiliger Anordnung auch in erstinstanzliche Verfahren eingreifen. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss haben die Karlsruher Richter… Artikel lesen

Ob das Europarecht einen strikten Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht hat oder hierfür diverse Einschränkungen gelten, ist seit längerem zwischen BVerfG und EuGH streitig. Nun trägt Karlsruhe diese Kontroverse ausgerechnet anhand der Eurokrise… Artikel lesen

Das BVerfG befürchtet, ebenfalls vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden zu sein. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle hat zwischenzeitlich erwogen, den Verdacht überprüfen zu lassen. "Ich habe mich aber dagegen entschieden", sagte er am Mittwochabend… Artikel lesen