BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 89

Der frühere Präsident des BVerfG und Altbundespräsident Roman Herzog soll einmal zu Studenten gesagt haben: "Sie dürfen sich das nicht so ernst vorstellen mit dem Bundesverfassungsgericht." Bei aller Flapsigkeit darf man aber wohl davon ausgehen,… Artikel lesen

Die Vorgabe war klar: Das Material für das NPD-Verbotsverfahren sollte diesmal keine Informationen von V-Leuten enthalten. Die Innenminister gaben dafür eigens Testate ab. Doch das reicht dem BVerfG nicht aus. Artikel lesen

Der Bundestag wird in den kommenden Wochen die Wahl der Verfassungsrichter neu regeln. Da sich faktisch kaum etwas ändern soll, geht es wohl nur darum, die Machtverhältnisse der Staatsgewalten klarzustellen, meint Christian Rath. Artikel lesen

Die Wahl Joachim Gaucks zum Staatsoberhaupt ist nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des BVerfG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die Richter verwarfen entsprechende Anträge des ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden Udo Pastörs… Artikel lesen

Das BVerfG hat am Mittwoch bezweifelt, dass Richter und Staatsanwälte in Deutschland ausreichend bezahlt werden. Das schwache Abschneiden im internationalen Vergleich fand Gerichtspräsident Voßkuhle "irritierend". Bis zum Urteil im nächsten Frühjahr… Artikel lesen

Seit vielen Monaten hagelt es Kritik an den Abkommen TTIP und CETA. Zum Teil ist sie berechtigt. Doch kritische Medienberichte vermischen sie mit nachweislich fehlerhaften Darstellungen. Nun werden sich EuGH und BVerfG mit der Thematik befassen. Das… Artikel lesen

Am 7. Oktober wurde von allen Fraktionen eine Vorlage beim Bundestag eingebracht, um die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht neu zu regeln. Danach soll in Zukunft das Bundestagsplenum neue Richter für Karlsruhe wählen und nicht mehr wie… Artikel lesen

Home sweet home: Dem Umzug des BVerfG steht nichts mehr im Weg. Die Sanierungen des Stammsitzes seien nun abgeschlossen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Die 16 Richter und die Hälfte der Belegschaft werden demzufolge ab nächsten Freitag… Artikel lesen