BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 87

Ein Gericht zieht um. Na und? - mag mancher denken. Von wegen! Wenn das Bundesverfassungsgericht an seinen Stammsitz in die Karlsruhe Innenstadt zurückkehrt, müssen kilometerweise Akten mit. Artikel lesen

Es sind eine ganze Menge Verbote, mit denen sich das BVerfG seit seinem Bestehen schon befassen musste. Nicht immer hob es sie auf. Die Entscheidungen stoßen häufig auf ein geteiltes Stimmungsbild in der Bevölkerung. Ein Urteil erreicht aber… Artikel lesen

Noch bevor die Karlsruher Richter über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrats verhandeln, beschert ihnen die rechtsextreme Partei schon recht viel Arbeit: Mit Antrag um Antrag rügt die NPD, dass ihr Recht auf Chancengleichheit verletzt wird. Eine… Artikel lesen

Beim zweiten Senat des BVerfG hat der neue Richter Maidowski sein Amt angetreten. Er ist der Nachfolger von Michael Gerhardt, der bisher das NPD-Verbotsverfahren bearbeitet hat. Artikel lesen

In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode hat der Wahlausschuss des Bundestags am Mittwoch die in Kiel geborene Doris König zur neuen Richterin am BVerfG in Karlsruhe gewählt. Sie folgt auf Gertrude Lübbe-Wolff. Artikel lesen

Im NPD-Verbotsverfahren bekommt das BVerfG in Karlsruhe nach einem Spiegel-Bericht ein personelles Problem. Der Richter Michael Gerhardt - als Berichterstatter zuständig für die Vorbereitung des Verfahrens und die Entscheidungsentwürfe - habe beim… Artikel lesen

Mit seinen Beanstandungen zur Eurorettung der Bundesregierung und der Dreiprozenthürde für das Europaparlament hat sich das BVerfG selbst der Kritik ausgesetzt. Verfassungsrichter Huber sieht die Situation jedoch gelassen - der… Artikel lesen

BVerfG-Bashing beim Italiener in der Friedrichstraße? Die FAZ berichtet von Überlegungen, die Karlsruher Kompetenzen zu beschneiden. Außerdem in der Presseschau: EU-Mitglieder wollen doch noch Banken retten, die Haftung für den… Artikel lesen