BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 85

Ist das eine politische Entscheidung? Zwei Tage vor dem Brexit-Referendum akzeptiert das BVerfG den OMT-Beschluss der EZB. Und nimmt sich dabei ein Stück weit selbst zurück, erklärt Michael Reissenberger im LTO-Podcast.  Artikel lesen

Würde Andreas Voßkuhle es dieses Mal machen? Auch sein Name fiel beim Kandidatenkarussell für das Amt des Bundespräsidenten. So viel politische Bedeutung hat das BVerfG sich auch selbst erkämpft, zeigt Michael Reissenberger im LTO-Podcast. Artikel lesen

Für viele Juristen ist das BVerfG zeitlos klug und mächtig. Dabei verteufelte auch Karlsruhe Homosexuelle. Im LTO-Podcast: Michael Reissenberger plädiert für eine historisch aufgeklärte Verfassungskunde im Kontext ihres Zeitgeists. Artikel lesen

Wo sitzt eigentlich das BAG? Wer ist Präsident vom BFH? Und was hat es mit diesem Gebäude auf sich, das wie ein abgesägtes Ufo aussieht? Wir haben Fotos und Fakten zu den zehn für Deutschland wichtigsten Gerichten zusammengestellt. Artikel lesen

Der beschleunigte Atomausstieg nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima hat die Energieversorger in Deutschland schwer getroffen. Mit Verfassungsbeschwerden wollen Eon, RWE und Vattenfall die Grundlage für Entschädigungen erstreiten. Artikel lesen

Ob sich Staatsrechtslehrer und ihre Schüler wohl schon einmal präventiv beleidigt fühlen dürfen? Eine neue Untersuchung belegt den Einfluss der öffentlichen Meinung auf die Urteile aus Karlsruhe. Wo bleibt da die Rechtswissenschaft? Artikel lesen

Das BVerfG wird die rechtsextremistische NPD voraussichtlich verbieten. Diesen Eindruck gewann Christian Rath in der dreitägigen mündlichen Verhandlung in Karlsruhe. Artikel lesen

Bundesgesetze dürfen völkerrechtliche Verträge verdrängen. Das BVerfG ermöglicht es damit dem deutschen Gesetzgeber, auch künftig Steuerschlupflöcher zu schließen. Demokratie und Rechtsstaat gebieten dieses Ergebnis, meint Joachim Wieland. Artikel lesen