BVerfG - Artikel zum Thema - Seite 84

Vier Jahre und acht Monate hat das BVerfG gebraucht, um eine Verfassungsbeschwerde durch Nichtannahmebeschluss abzulehnen. Das sei zwar ungewöhnlich lang, berechtige aber nicht zur Entschädigung - das Gericht sei eben überlastet. Artikel lesen

Die Bundesländer haben mit ihrem NPD-Verbotsantrag eine große Hürde genommen. Das Bundesverfassungsgericht setzte am Montag in Karlsruhe für März 2016 eine mündliche Verhandlung über ein Verbot der rechtsextremen Partei an. Artikel lesen

An modernen Schiedsgerichten sollen alle Schriftsätze öffentlich sein. Doch am Bundesverfassungsgericht ist das bisher nicht üblich. Im Interview spricht dessen Vizepräsident Ferdinand Kirchhof über Transparenz in Karlsruhe. Artikel lesen

Die Beschwerdekammer des BVerfG hat einer Frau eine Entschädigung von 3.000 Euro zugesprochen. Sie wartete beinahe fünfeinhalb Jahre darauf, dass eine Kammer über ihre Verfassungsbeschwerde entschied. Artikel lesen

Es kam wie vermutet: Am Dienstagmorgen hat das BVerfG das Betreuungsgeld für verfassungswidrig erklärt. Dem Bund fehle es an der notwendigen Gesetzgebungskompetenz. Artikel lesen

Bei der Einstellung von Beamten können Altershöchstgrenzen festgelegt werden - aber nicht durch die bisher in NRW geltenden Regelungen. Die sind in der aktuellen Formulierung verfassungswidrig, entschied das BVerfG. Artikel lesen

Manche sehen im Zeitalter des Internets schon das Ende der Privatsphäre und des Datenschutzes gekommen. "Post-Privacy" lautet das Schlagwort. Doch für Bundesverfassungsrichter Andreas Paulus gehört das Recht auf Privatheit noch längst nicht der… Artikel lesen

Der frühere Präsident des BVerfG und Altbundespräsident Roman Herzog soll einmal zu Studenten gesagt haben: "Sie dürfen sich das nicht so ernst vorstellen mit dem Bundesverfassungsgericht." Bei aller Flapsigkeit darf man aber wohl davon ausgehen,… Artikel lesen