BVerfG - Artikel zum Thema

Politische Parteinahmen und goldene Fallschirme: Ehemalige Bundesverfassungsrichter sind in der jüngeren Vergangenheit wiederholt in die Kritik geraten. Nun arbeitet man in Karlsruhe an einem Ethikkodex. Artikel lesen

Nach ihrem Ausscheiden in Karlsruhe wurde Christine Hohmann-Dennhardt Vorstandsmitglied in Auto-Konzernen und erhielt am Ende eine Millionen-Abfindung. Hat das dem Ansehen des BVerfG geschadet? Nein, meint Christian Rath. Artikel lesen

Viele Fragen, keine Antworten: Das BVerfG hat den Fall eines Samenspenders nicht zur Entscheidung angenommen, der die Vaterschaft an "seinen" eingefrorenen Embryonen in einer kalifornischen Klink erstreiten wollte. Artikel lesen

Das Urteil des BVerfG zum Verbotsantrag gegen die NPD hat zur Konsequenz, dass kleine, aktiv verfassungsfeindliche Parteien nicht verboten werden können. Die Suche nach Alternativen zum Verbot hat begonnen. Von Sebastian Roßner. Artikel lesen

In Karlsruhe geht es um das Tarifeinheitsgesetz. Das ist seit über einem Jahr in Kraft, wird aber nicht angewendet. Und bedroht dennoch die Macht kleiner Gewerkschaften. Artikel lesen

Zu den 60. Bitburger Gesprächen trafen wir BVerfG-Vize Ferdinand Kirchhof zum Gespräch über Staat und Religion. Warum es am Verhältnis der Verfassung zum Islam noch hapere und die christlichen Kirchen dort heute nicht mehr so gut wegkämen. Artikel lesen

Karlsruhe hat die NPD nicht verboten, ihr aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Nun wollen Spitzenpolitiker die Finanzierung der Partei prüfen lassen. Verfassungsrechtler haben Bedenken. Artikel lesen

Die NPD wird nicht verboten. Sie ist zu unbedeutend, um die von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele erreichen zu können. Und das werde sich auch nicht ändern, so das BVerfG soeben in Karlsruhe. Artikel lesen