Bundeswehr - Artikel zum Thema - Seite 3

Warum werden Drohnen nicht abgeschossen und wer ist zuständig, Polizei oder Bundeswehr? Warum fasziniert der Block-Prozess ganz Deutschland? Und: Wie sich Verfassungsprinzipien anhören. Dies und mehr in Folge 43 des LTO-Podcasts Die Rechtslage.

Müssen Luftsicherheitsgesetz und GG geändert werden, damit die Bundeswehr Drohnen auch außerhalb von Bundeswehrliegenschaften abwehren kann? Dem liegt ein zu enges Verständnis von Verteidigung zu Grunde, meint Patrick Heinemann.

Die Debatte über die Rückkehr der Wehrpflicht ist in vollem Gange. Mit Freiwilligen wird die Bundeswehr ihren Bedarf jedenfalls nicht decken können. Kommt also der Pflichtdienst? Oder ein "republikanisches Jahr", wie es Cem Özdemir vorschlägt?

Drohnen fliegen längst auch über deutsche Bundeswehrstandorte. Soldaten sollen daher nun mehr Befugnisse bekommen und Personen nicht nur in der Nähe einer Kaserne kontrollieren dürfen. Der Gesetzentwurf dazu liegt vor.

Zahlreiche Klagen von Soldaten gegen die Rückforderung von Zulagen, die sie für ihren Dienst in Afghanistan und Mali erhalten haben, sind an deutschen Verwaltungsgerichten anhängig. In vier Fällen entschied das VG Aachen zu ihren Gunsten. 
 

Der Bundeswehr fehlen 80.000 Soldaten. Das Kabinett gab nun grünes Licht für einen neu ausgestalteten Wehrdienst: zunächst freiwillig, mit höheren Soldzahlungen und verpflichtender Musterung ab 2027. Das bleibt nicht ohne Kritik.

Nachdem CDU-Außenminister Wadephul eingelenkt hat, wird das Wehrdienstgesetz des SPD-Verteidigungsministers Pistorius wohl durchs Kabinett gehen – in einer historischen Sitzung. Worum es geht und wie es weitergehen könnte.

Boris Pistorius möchte eine Wehrpflicht für einige einführen, wenn sich nicht genug Freiwillige finden. Nur auf Basis des vorgelegten Referentenentwurfs wird das jedoch nicht funktionieren, analysieren David Werdermann und Lennart Armbrust.