Bundeswehr - Artikel zum Thema - Seite 25

In einer Anhörung des Verteidigungsausschusses am Montag äußerten sich zwei Völkerrechtler zur Rechtmäßigkeit eines Drohneneinsatzes. Ob sich die Bundeswehr mit den unbemannten Flugzeugen bestücken soll, ist weiterhin umstritten. Artikel lesen

Wenn Berufssoldaten den Job wechseln wollen, können sie nicht immer einfach kündigen. Sie müssen den Kriegsdienst verweigern. Rechtsanwalt und Hauptmann der Reserve Thomas Bayer vertritt diejenigen, die keinen Dienst an der Waffe mehr leisten wollen.… Artikel lesen

Darf man ein Passagierflugzeug abschießen, wenn Terroristen es in ihre Gewalt gebracht haben und ein Attentat planen? Über diese für Deutschland bislang zum Glück rein hypothetische Frage hat das BVerfG in den letzten Jahren mehrfach geurteilt. Nun… Artikel lesen

Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland muss der Bundestag zustimmen. Das gerät manchmal in Konflikt mit Bündnisverpflichtungen und eiligen oder geheimhaltungsbedürftigen Einsätzen. Eine Kommission im Bundestag soll daher nun prüfen,… Artikel lesen

Männliche Soldaten haben die Haare kurz zu tragen. Das besagt der sogenannte Haar- und Barterlass der Bundeswehr. Ein ehemaliger Wehrpflichtiger ist hiergegen bis vor das BVerwG gezogen. Dass der Verteidigungsminister Männern die Haarlänge… Artikel lesen

Das LG Bonn lehnte am Mittwoch in erster Instanz eine Amtshaftungsklage von zwei Hinterbliebenen des Bombardements vom Kunduz ab. Der deutsche Oberst Klein, der den Angriff angeordnet hatte, habe die Lage zuvor hinreichend aufgeklärt, und seine… Artikel lesen

Die Umstände des tödlichen Bombardements von Kundus in Afghanistan bleiben auch nach erstmals öffentlich vor Gericht gezeigten Videoaufnahmen strittig. Im Prozess um Schadenersatzklagen gegen die Bundesrepublik Deutschland sahen sich die… Artikel lesen

Die Bundeswehr hatte die Kostenübernahme für die künstliche Befruchtung einer Soldatin unter Berufung auf Allgemeine Verwaltungsvorschriften abgelehnt. Diese sind nach einem Urteil der Leipziger Richter von Donnerstag jedoch verfassungswidrig. Artikel lesen