Bundeswehr - Artikel zum Thema - Seite 25

Die Bundeswehr kann von ihren Soldaten für Verkehrsunfälle mit Dienstfahrzeugen nur Schadensersatz verlangen, wenn sie diese grob fahrlässig verursacht haben. Ein Hauptmann hatte einen Oberfeldwebel in Mazar-e-Sharif mit überhöhter Geschwindigkeit… Artikel lesen

Die Friedensaktivistin Elke Koller ist mit ihrer Klage gegen die Lagerung von Atomwaffen auf dem Nato-Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz auch vor dem nordrhein-westfälischen OVG gescheitert. Der 4. Senat habe die Zulassung der Berufung gegen ein… Artikel lesen

Der Verteidigungsminister darf auch im Katastrophenfall - etwa einem Terrorangriff - nicht allein über den Einsatz der Bundeswehr im Inland entscheiden. Das BVerfG erklärte am Donnerstag das Luftsicherheitsgesetz insoweit für nichtig. Im Übrigen wies… Artikel lesen

Der Schadenersatzprozess zum Luftangriff von Kunduz erhält eine größere Dimension. Das LG Bonn fordert in einem Beschluss vom Mittwoch von der Bundesregierung genaue Informationen über den Hergang der Bombenabwürfe auf zwei von Taliban-Kämpfern… Artikel lesen

Dreieinhalb Jahre ist der Luftschlag von Kunduz her. Abdul Hanan hat dabei nach eigenen Angaben zwei Söhne verloren. Der Landarbeiter klagt vor dem LG Bonn gegen die Bundesregierung, er fordert eine angemessene Entschädigung. Der Prozess wird an… Artikel lesen

Der Naturschutzverband "NABU" hat ein Beteiligungsrecht an der Entscheidung, ob über der Colbitz-Letzlinger Heide militärische Tiefflugübungen durchgeführt werden. Allerdings gilt das nur, wenn das Manöver zu erheblichen Beeinträchtigungen des… Artikel lesen

Wer waren die Menschen, die ihr Leben prägten? Woran hätten sie gern mitgewirkt, um die Welt zu verändern? Bekannten Juristen könnte man viele Fragen stellen. Sechs davon beantwortet heute: der Wehrbeauftragte des Bundestags. Artikel lesen

Am Mittwoch begann vor dem LG Bonn die mündliche Verhandlung über die erste von mehreren Klagen mutmaßlicher ziviler Opfer des NATO-Luftangriffs auf zwei Tanklaster bei Kunduz im September 2009. Nicht offensichtlich unbegründet, befand die Kammer.… Artikel lesen