Bundeswehr - Artikel zum Thema - Seite 23

Das VG Aachen hat die Entschädigungsklage der Eltern der verstorbenen Kadettin Jenny Böken abgewiesen. Der Wachdienst, bei dem die junge Frau ums Leben kam, habe keine "besondere Lebensgefahr" aufgewiesen. Artikel lesen

2008 ging Jenny Böken auf dem Marineschiff "Gorch Fock" über Bord und starb. ihre Eltern klagen nun in Aachen auf Entschädigung nach dem Soldatenversorgungsgesetz. Ihnen geht es aber nicht ums Geld. Artikel lesen

Die Besatzung der Fregatte Rheinland-Pfalz hatte 2009 einen Somalier aufgegriffen – der Verdacht der Piraterie stand im Raum. Nun entschied das OVG in Münster auf dessen Klage hin, dass der Mann im Anschluss nicht an die kenianischen Behörden hätte… Artikel lesen

Die Bundesregierung hat jüngst erklärt, sie werde die kurdischen Peschmerga Milizen im Nordirak im Kampf gegen die Extremisten-Organisation Islamischer Staat mit Waffen unterstützen. Damit betritt sie Neuland, denn bislang hatte sich Deutschland nie… Artikel lesen

In einer Anhörung des Verteidigungsausschusses am Montag äußerten sich zwei Völkerrechtler zur Rechtmäßigkeit eines Drohneneinsatzes. Ob sich die Bundeswehr mit den unbemannten Flugzeugen bestücken soll, ist weiterhin umstritten. Artikel lesen

Wenn Berufssoldaten den Job wechseln wollen, können sie nicht immer einfach kündigen. Sie müssen den Kriegsdienst verweigern. Rechtsanwalt und Hauptmann der Reserve Thomas Bayer vertritt diejenigen, die keinen Dienst an der Waffe mehr leisten wollen.… Artikel lesen

Darf man ein Passagierflugzeug abschießen, wenn Terroristen es in ihre Gewalt gebracht haben und ein Attentat planen? Über diese für Deutschland bislang zum Glück rein hypothetische Frage hat das BVerfG in den letzten Jahren mehrfach geurteilt. Nun… Artikel lesen

Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland muss der Bundestag zustimmen. Das gerät manchmal in Konflikt mit Bündnisverpflichtungen und eiligen oder geheimhaltungsbedürftigen Einsätzen. Eine Kommission im Bundestag soll daher nun prüfen,… Artikel lesen