Bundeswehr - Artikel zum Thema

Schon wieder eine Debatte über Leitkultur? Ermüdend, aber im Wahlkampf ist ja vieles erlaubt, meint Lorenz Leitmeier. Gesetze zu erlassen, zudem ohne Anwendungsfall und mit einer falschen Begründung, allerdings dann doch nicht.  Artikel lesen

Sich bei der Bundeswehr zu verpflichten, ist für viele eine beliebte Möglichkeit, um ihr Studium zu finanzieren. Doch wer vor der Zeit aussteigt, muss selbst zahlen. Dies bestätigte nun das BVerwG, korrigierte aber die Rückforderungspraxis. Artikel lesen

Das Parlamentsbeteiligungsgesetz wird bis auf Weiteres doch nicht geändert, die Union hat die Umsetzung gestoppt. Gut so, findet Simon Gauseweg. Die Änderungen hätten mehr verschlechtert als verbessert. Artikel lesen

Die Sozialgerichte des "besetzten Pseudostaates" BRD sind nicht für Unterhaltsklagen nach der Haager Landkriegsordnung zuständig. Ein 39-jähriger "Kriegsgefangener" bekommt deshalb keinen Soldatensold. Sondern eine hohe Gerichtskostenrechnung. Artikel lesen

Es ist eine der Dauer-Forderungen der CSU schlechthin: Die Bundeswehr soll leichter als bisher auch im Innern eingesetzt werden können. Der Widerstand ist enorm - trotzdem wird Bayern einen Entschließungsantrag in den Bundesrat einbringen. Artikel lesen

Die Bundeswehr durfte einen Soldaten wegen mangelnder Eignung entlassen, weil dieser rechtsradikale und rassistische Tendenzen offenbarte. Das entschied das VG Düsseldorf am Mittwoch. Ein Zeitsoldat aus Solingen hatte vergeblich geklagt. Artikel lesen

Das Auswärtige Amt muss der Presse keine Auskunft über den Inhalt der Rechtsgutachten über den Einsatz deutscher Streitkräfte gegen den IS geben. Auch Gutachten zu AWACS-Aufklärungsflügen bleiben unter Verschluss, entschied das OVG Berlin. Artikel lesen

Ohne deutschen Pass gibt es keinen Weg in den Soldatenberuf bei der Bundeswehr. Das ist seit 61 Jahren so. Verteidigungsministerin von der Leyen will nun mit diesem Prinzip brechen. Artikel lesen