Bundestag - Artikel zum Thema

02.12.2013

Hintergründe

Strafrechtsprofessoren starten Cannabis-Petition:

"Wissenschaftlich und ideologiefrei überdenken"

Petitionen an den Bundestag gibt es viele, aber diese hat besonderes Gewicht. Zwar zählt sie nur 106 Unterzeichner, doch jeder davon ist Strafrechtsprofessor. Gemeinsam wollen sie die Abgeordneten dazu bewegen, Cannabis zu legalisieren. Was diese... Artikel lesen

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Nachrichten

Premiere im Bundestag:

Hauptausschuss konstituiert

Bundestagspräsident Lammert hat am Donnerstag die erste Sitzung des Hauptausschusses des Bundestags eröffnet. Er soll bis zur Bildung einer neuen Regierung und der Konstituierung der ständigen Ausschüsse tagen. Artikel lesen

27.11.2013 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Hauptausschuss:

Der Bundestag betritt Neuland

Der Bundestag wartet geduldig das Ende der Koalitionsverhandlungen sowie Zuschnitt und Besetzung der Ministerien ab, bevor er Ausschüsse einrichtet. Da bleibt Arbeit liegen, die nun ein Hauptausschuss vorübergehend erledigen soll. Das könnte die... Artikel lesen

Nachrichten

OVG Berlin-Brandenburg zur Informationsfreiheit:

Bundestag muss UFO-Unterlagen nicht offenlegen

Das IFG ist nicht auf Unterlagen der Wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Bundestages anwendbar, die sich auf die Ausübung des Abgeordnetenmandats beziehen. Dies hat das OVG Berlin-Brandenburg am Mittwoch entschieden und damit der... Artikel lesen

31.10.2013 | von Dr. Sebastian Roßner

Hintergründe

Minderheitenrechte im Bundestag:

Opposition in Zeiten der Großen Koalition

Im wahrscheinlichen Fall einer Koalition zwischen SPD und Union würde die Opposition wesentliche Kontrollrechte gegenüber der Regierungsmehrheit verlieren. Sie könnte zum Beispiel weder Untersuchungsausschüsse einsetzen noch eine abstrakte... Artikel lesen

07.10.2013

Hintergründe

Die Regeln der Regierungsbildung:

39 zwei, 63, 69 drei plus Gespräche

Das sind die Hausnummern des Grundgesetzes, nach denen sich in den nächsten Wochen das Berliner Politikgeschehen richtet. In Worten: Konstituierung des 18. Deutschen Bundestags, Wahl des Bundeskanzlers, vielleicht eine Weile eine geschäftsführende... Artikel lesen

Nachrichten

VG Berlin zu Sachleistungspauschale:

Bundestag muss Auskunft über Mittelverwendung geben

Ein Journalist wollte von der Bundestagsverwaltung wissen, welche Abgeordneten des derzeitigen Bundestages unter Inanspruchnahme der Sachleistungspauschale im Jahre 2013 mehr als fünf Tablet Computer bzw. ein Smartphone erworben haben. Die Verwaltung... Artikel lesen

23.08.2013

Hintergründe

NSU-Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor:

"Was wir jetzt nicht wissen, werden wir nie erfahren"

Am Donnerstag stellte der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags seinen vorläufigen Abschlussbericht vor. Darin geht er mit den Sicherheitsbehörden hart ins Gericht, von einem "Totalversagen" ist die Rede. Damit sich eine vergleichbare... Artikel lesen