Bundestag - Artikel zum Thema

Vom Hörsaal in den Plenarsaal: Mit erst 24 Jahren ist Jurastudent Roman Müller-Böhm jüngstes MdB der neunzehnten Wahlperiode. Constantin Körner sprach mit dem FDP-Politiker u. a. über die Vereinbarkeit von Studium und Bundestagsmandat. Artikel lesen

Das BVerfG hat einen Antrag der Grünen-Abgeordneten Irene Mihalic im Organstreitverfahren als unzulässig verworfen. Sie war der Auffassung, die Bundesregierung hätte ihre parlamentarische Frage falsch beantwortet. Artikel lesen

Das BVerfG hat den Einsatz von Bundestagsmitarbeitern als "missbrauchsanfällig" bezeichnet und den Gesetzgeber zum Handeln aufgefordert. Auch sprach es sich für die Fünf-Prozent-Klausel und gegen ein Eventualstimmrecht aus.  Artikel lesen

"Jugend-Check", "Baukindergeld" und ein eigenes Parlament: Rechtspolitisch wollen sich die Parteien sehr für die jüngeren Generationen einsetzen. Auch Cannabis und die doppelte Staatsangehörigkeit sind Themen. Wie gut kennen Sie sich aus? Artikel lesen

Josef Christ ist neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. Er ist der Erste, der nach einer Gesetzesänderung direkt vom Plenum des Bundestages gewählt wurde. Artikel lesen

Wieso entzog man mehreren Journalisten die Akkreditierungen zum G20-Gipfel Anfang Juli? Einige der Pressevertreter standen wohl in der Kriminellendatei des BKA – zu Unrecht. Der DJV richtet sich deshalb konkret an den Bundestag. Artikel lesen

Die Regierung muss nicht alle Fragen der Opposition zum Einsatz von V-Leuten und dem Oktoberfestattentat von 1980 beantworten. Doch wenn sie etwas geheim halten will, muss sie es zumindest ordentlich begründen, so das BVerfG.  Artikel lesen

Wie schwer sich der Bundestag mit neuer Technik tut, zeigte die jüngste Regelung der Social-Media-Nachzensur. Zum "autonomen Fahren" tagt immerhin vorab eine Ethik-Kommission. Ist die Hirn-Maschine-Schnittstelle das nächste große Thema? Artikel lesen