Bundessozialgericht (BSG) - Artikel zum Thema

Die Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Elke Roos, ist im Ruhestand. Sie war seit 20 Jahren an dem Gericht in Kassel tätig. Anna Nusser wird den für das Versicherungs- und Beitragsrecht zuständigen 12. Senat verstärken.

Bei den Sozialgerichten gehen vor allem zum Bürgergeld immer mehr mit Künstlicher Intelligenz generierte Anträge und Klagen ein. Sie bringen Richter an ihre Grenzen, warnt der Präsident des LSG NRW, Jens Blüggel, in seinem Jahresbericht.

Eine Kosmetik-Auszubildende bekommt BAföG-Leistungen. Weil die nicht reichen, bekommt sie auch Arbeitslosengeld II. Das ist ihr aber zu wenig, schließlich müsse sie 400 Euro Schulgeld im Monat bezahlen. Vor dem BSG blieb sie nun erfolglos.

Was war 2025 los am Bundessozialgericht? Eines der großen Themen: Immer mehr Menschen reichen mit Künstlicher Intelligenz erstellte Schriftsätze ein, auch weil Anwälte im Sozialrecht fehlen. Für die Richter wird das zum Problem.

Unfallschutz im Pausenraum, in der Kliniktoilette oder als Kandidat bei "Wetten, dass...?": Das Bundessozialgericht hat auch 2025 wieder viel entschieden, von dem man gehört haben sollte.

Wer als Rentner nicht genug Geld hat, kann einen Zuschlag erhalten. Für die Berechnung der Bedürftigkeit wird das Einkommen der Ehegatten allerdings angerechnet. Für Unverheiratete gilt das nicht. Das ist so gewollt, so das BSG.

Der kurze Weg zur Kaffeemaschine wurde ihr zum Verhängnis. Eine Angestellte stürzte im Büro und verletzte sich. Ihr Fall landete nun vor dem Bundessozialgericht. Ist Kaffeeholen ein Arbeitsunfall? Das Gericht sagt: Es kommt darauf an:

Samuel Koch möchte Versicherungsschutz für seinen Unfall bei "Wetten dass…?". Dafür kommt das BSG mit einer Norm um die Ecke, die kein Beteiligter bisher geprüft hat. Das muss das LSG jetzt nachholen.