Wer als Rentner nicht genug Geld hat, kann einen Zuschlag erhalten. Für die Berechnung der Bedürftigkeit wird das Einkommen der Ehegatten allerdings angerechnet. Für Unverheiratete gilt das nicht. Das ist so gewollt, so das BSG.
Der kurze Weg zur Kaffeemaschine wurde ihr zum Verhängnis. Eine Angestellte stürzte im Büro und verletzte sich. Ihr Fall landete nun vor dem Bundessozialgericht. Ist Kaffeeholen ein Arbeitsunfall? Das Gericht sagt: Es kommt darauf an:
Samuel Koch möchte Versicherungsschutz für seinen Unfall bei "Wetten dass…?". Dafür kommt das BSG mit einer Norm um die Ecke, die kein Beteiligter bisher geprüft hat. Das muss das LSG jetzt nachholen.
Schon länger beobachtet das BMJV sinkende Klagezahlen bei einigen Bundesgerichten. Nun soll es erste Konsequenzen für Stellen geben. Betroffen sind das BVerwG und der BFH. Der hat sogar schon zum August einen Senat aufgelöst.
Das BSG stellte die Zahlen für das vergangene Jahr und die wichtigsten Entwicklungen in der Sozialgerichtsbarkeit vor. Ein Grund zur Sorge: Die Beiordnung von Anwälten wird immer schwieriger.
Firmen-Fußball, Wochenendausflug, Einfrieren von Samenzellen oder eine Heizkesselexplosion im heimischen Homeoffice: Eine Kurzfassung der wichtigen Fälle des BSG im Jahr 2024.
Das BSG hält ein betriebsinternes Fußballspiel weder für Betriebssport noch für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung noch für eine Werbeveranstaltung. Wer sich dabei verletzt, erleidet damit auch keinen Arbeitsunfall.
Dierks+Company meldet den fünften Neuzugang im laufenden Jahr. Rainer Schlegel, zuvor Präsident des Bundessozialgerichts, wird die Beratungsgesellschaft ab Juli als Of Counsel unterstützen.
