Bundespräsident - Artikel zum Thema - Seite 7

Der nach rund 20 Monaten Amtszeit zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff bekommt einen Ehrensold. Dies teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch mit. Der Ehrensols dürfte sich auf knapp 200.000 Euro im Jahr bis zu seinem Lebensende belaufen. Artikel lesen

Die Frage, ob dem gescheiterten Bundespräsidenten Ruhebezüge zustehen, erhitzt zur Zeit die Gemüter. Die Rechtslage ist dabei nicht eindeutig. Warum Christian Wulff entgegen dem allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden von unklaren Zuständigkeiten… Artikel lesen

Die Staatsanwaltschaft Hannover wird die am Samstag eingeleiteten Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff nach eigenen Angaben mit Nachdruck vorantreiben. Artikel lesen

Bundespräsident Christian Wulff hat am Freitag Vormittag seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er räumte ein, Fehler gemacht zu haben. In seinen Ämtern habe er sich jedoch stets korrekt verhalten. Artikel lesen

Trotz einer schier endlosen Reihe von Vorwürfen gegen Christian Wulff ermittelt bislang kein Staatsanwalt. Als Bundespräsident genießt er Immunität, die ihn vor strafrechtlicher Verfolgung schützt - nur der Bundestag könnte das ändern. Das aber ist… Artikel lesen

Riskiert die Regierung einen Verfassungsbruch? Sie hat sich mit den vier großen Energieversorgern darauf geeinigt, die Kernkraftwerke zwischen acht und vierzehn Jahren länger am Netz zu lassen, will das Verlängerungsgesetz aber ohne die Zustimmung… Artikel lesen

Der Antrag des Vorstands der Bundesbank auf Entlassung von Thilo Sarrazin liegt dem Bundespräsidenten vor und wird überprüft. Aber kann der Bundespräsident den Bundesbanker überhaupt abberufen? Ein Kommentar von Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur zu einem… Artikel lesen

Pünktlich zur Buchveröffentlichung Thilo Sarrazins ist ganz Deutschland in einer Art geistigem Ausnahmezustand. Darf ein Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank ein Buch über die Zukunft der Deutschen veröffentlichen und sein Projekt mit… Artikel lesen