Bundespräsident - Artikel zum Thema - Seite 5

Joachim Gauck hat im Fernsehen Zweifel daran geäußert, dass die Linke so weit sei, eine Regierung zu führen. Entgegen der teilweise geäußerten Kritik darf der Bundespräsident in maßvoller Form auch zu umstrittenen Fragen Stellung beziehen, erklärt Se… Artikel lesen

Trotz verfassungsrechtlicher Bedenken hat Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz über die Diätenerhöhung für die Bundestagsabgeordneten unterzeichnet. Die Bedenken seien nicht so durchgreifend, dass sie den Bundespräsidenten an einer Ausfertigung… Artikel lesen

Eine automatische Gehaltserhöhung – wer wünscht sich das nicht? Die Bundestagsabgeordneten hatten aber nicht mit dem Widerstand des Bundespräsidenten gerechnet. Der will die geplante Anhebung der Abgeordnetendiäten nun genau prüfen. Auch wenn Gauck… Artikel lesen

Gauck durfte zum Protest gegen "Spinner" aufrufen, die gegen Asylbewerberheime protestieren, auch wenn er damit NPD-Anhänger meinte. Die Äußerungen haben die Partei vor der Bundestagswahl nicht in ihrer Chancengleichheit verletzt, so das BVerfG am… Artikel lesen

NPD-Vorsitzender Udo Pastörs hat die Wahl des Bundespräsidenten von 2009 und 2010 erfolglos in Karlsruhe angegriffen. Das Mitglied der damaligen Bundesversammlungen konnte sich nicht mit seiner Auffassung durchsetzen, dass es eine Aussprache über die… Artikel lesen

Bundespräsident Joachim Gauck ist für klare Worte bekannt. Ob er Rechtsextreme als Spinner, Ideologen und Fanatiker bezeichnen durfte, prüfte am Dienstag das BVerfG in einer mündlichen Verhandlung. Angestrengt hat das Verfahren die NPD. Artikel lesen

Ging bei den Wahlen von Horst Köhler und Christian Wulff zum Bundespräsidenten alles mit rechten Dingen zu? Die Richter des Bundesverfassungsgericht äußern Bedenken wegen einiger Details. Artikel lesen

Die NPD hat gegen den Bundespräsidenten Joachim Gauck eine Organklage vor dem BVerfG eingereicht. Hintergrund sind Äußerungen Gaucks zu ausländerfeindlichen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf. Mit einem zeitgleich eingelegten… Artikel lesen