Curevac beschuldigt den Wettbewerber Biontech, bei der Entwicklung eines Covid19-Impfstoffes geistiges Eigentum verletzt zu haben. Das LG Düsseldorf sieht noch Klärungsbedarf und setzt den Prozess aus.
Was ein Patent ist, davon dürften die meisten eine grobe Vorstellung haben. "Grob" nützt in diesem Rechtsgebiet, in dem es in besonderem Maße auf Präzision ankommt, aber wenig, erzählt Dr. Constanze Krenz bei Irgendwas mit Recht.
Milka und Ritter Sport streiten seit Jahren darüber, ob die quadratische Form von Schokoladentafeln als Marke geschützt werden kann. Nach der Entscheidung des BGH wird es auch weiterhin keine lila Schokolade in Quadratform geben.
Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland.
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So gerade aus der Affäre ziehen konnte sich der rechtliche Vertreter des Deutschen Taschenbuchverlages, der es versäumte hatte, rechtzeitig die dtv-Marke verlängern zu lassen. Mit einem Neuantrag "rettete" er die Marke.
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Das Bundespatentgericht hat im Dezember den deutschen Teil eines Europäischen Patents der Patentinhaberin E-Ink im von TrekStor angegriffenen Umfang für nichtig erklärt. Bird & Bird war für die TrekStor GmbH tätig, Hofmann Eitle hat E-Ink vertreten.
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Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale...Artikel lesen
