Bundespatentgericht (BPatG) - Artikel zum Thema

01.07.2021

Bundespatentgericht (BPatG)

Jubiläum in München:

60 Jahre Bun­des­pat­ent­ge­richt

Unter dem Motto "jung genug für neue Herausforderungen" feiert das Bundespatentgericht am 1. Juli dieses Jahres seinen 60. Geburtstag.

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23.07.2020

Markenrecht

BGH entscheidet im Schokoladenstreit:

Quad­ra­tisch bleibt nur Ritter Sport

Milka und Ritter Sport streiten seit Jahren darüber, ob die quadratische Form von Schokoladentafeln als Marke geschützt werden kann. Nach der Entscheidung des BGH wird es auch weiterhin keine lila Schokolade in Quadratform geben.

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02.09.2016

Patente

BPatG erteilt Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament:

Mit Zwang zum Ziel

Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland. Artikel lesen

24.06.2015

Patente

BPatG zur dtv-Markenanmeldung:

Kurz vor knapp

So gerade aus der Affäre ziehen konnte sich der rechtliche Vertreter des Deutschen Taschenbuchverlages, der es versäumte hatte, rechtzeitig die dtv-Marke verlängern zu lassen. Mit einem Neuantrag "rettete" er die Marke. Artikel lesen

Kanzleien & Unternehmen

Bird & Bird / Hoffmann Eitle:

Etappensieg für TrekStor im E-Reader-Streit

Das Bundespatentgericht hat im Dezember den deutschen Teil eines Europäischen Patents der Patentinhaberin E-Ink im von TrekStor angegriffenen Umfang für nichtig erklärt. Bird & Bird war für die TrekStor GmbH tätig, Hofmann Eitle hat E-Ink vertreten. Artikel lesen

04.11.2014

Hintergründe

Düsseldorf registriert :D als Marke:

Wer zuletzt lacht

Erst ":Düsseldorf" und jetzt ":D". Die Landeshauptstadt hat sich das Emoticon für das Lachen als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen – unter anderem für Telekommunikation. Darf Düsseldorf jetzt den Internet-Nutzern das digitale Lachen verbieten? Vale... Artikel lesen

22.01.2014 | von Jens Kahrmann

Studium & Referendariat

Wahlstation beim Bundespatentgericht:

Eigenes Büro mit Blick über den juristischen Tellerrand

Am Bundespatentgericht in München ist vieles etwas anders: Der Samtbesatz der Richter ist blau, ein Teil von ihnen kennt juristische Staatsexamina nur vom Hörensagen und Referendare werden mit überaus offenen Armen empfangen. Christopher Illig... Artikel lesen