Bundesarbeitsgericht (BAG) - Artikel zum Thema - Seite 2

Esche hat sich auf dem Gebiet der arbeitsrechtlichen Beratung mit einem prominenten Neuzugang verstärkt. Rüdiger Linck, ehemaliger Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, ist als Of Counsel eingestiegen.

Ein Unternehmen nutzt Echtdaten, um eine neue Software zu testen – und übermittelt dabei deutlich mehr Informationen als vereinbart. Das Bundesarbeitsgericht stellt klar: Betriebsvereinbarungen sind kein Persilschein für Datenschutzverstöße.

Neben Entschädigungsansprüchen nach dem AGG gibt es den Trend, etwa nach (provoziert) erfolglosen Bewerbungen oder Kündigungen Schadensersatz nach der DSGVO zu fordern. Wieder einmal richtet es das BAG.

Am 4. Mai 1955 bestätigte das Bundesarbeitsgericht den Ausschluss von drei Betriebsratsmitgliedern einer Bremer Werft. Vorgeworfen wurde ihnen, durch eine politische Resolution unzulässig Unruhe in den Betrieb getragen zu haben.

Eine Frau ist unbemerkt schwanger, als ihr gekündigt wird. Als ihr Arzt die Schwangerschaft bestätigt, ist die Frist für eine Kündigungsschutzklage verstrichen. In diesen Fällen ist die Klage aber nachträglich zulässig, meint nun das BAG.

Seit Jahren sorgt die Höhe der Betriebsratsvergütungen im Volkswagen-Konzern für Verfahren vor den Arbeits- und Strafgerichten. Nun hat das Bundesarbeitsgericht erstmals entschieden. Der Fall geht damit zurück zur Vorinstanz.

Weniger Fälle, mehr Erledigungen, kürzere Verfahrensdauer: Das BAG hat die Zahlen für das vergangene Jahr vorgestellt. Die wichtigen Themen waren und sind Nachtarbeitszuschläge, Überstunden- und Betriebsratsvergütung.

Vor allem in Führungspositionen sind variable Vergütungsbestandteile keine Seltenheit. Damit Manager Gelegenheit haben, das Maximale für sich herauszuholen, müssen sie ihre Zielvorgaben vom Arbeitgeber rechtzeitig bekommen, so das BAG.