BGH - Artikel zum Thema - Seite 69

Als streitbarer und umstrittener Richter war Thomas Fischer häufig in den Schlagzeilen, seit einem Jahr schreibt er sie selbst. Die Vermischung von dritter und vierter Gewalt fesselt zahlreiche Leser – und stößt ebenso viele vor den Kopf. Artikel lesen

Mit Ablauf des 31. Dezembers wird das Mitglied des 3. Strafsenats in Rente gehen. In zwanzig Jahren am BGH hat Pfister dessen Rechtsprechung maßgeblich geprägt.  Artikel lesen

Am Montag vor genau 120 Jahren - am 26. Oktober 1895 - wurde das Reichsgerichtsgebäude in Leipzig feierlich eingeweiht. Seitdem wurde am heutigen Sitz des BVerwG nicht nur Recht gesprochen. Artikel lesen

Im Streit um den Vorsitz will keiner klein beigeben. An drei von fünf Bundesgerichten legen Konkurrentenklagen derzeit die Besetzung lahm, teils seit Jahren. Gerichtspräsidenten und Länderjustizminister haben Lösungsvorschläge präsentiert. Artikel lesen

Der Streit zweier Richter um eine Stelle am 5. Strafsenat des BGH geht weiter. Die bereits ergangene Auswahlentscheidung des Justizministers haben die Richter des VGH in Mannheim am Mittwoch für rechtswidrig erklärt. Artikel lesen

In Sachen Netzpolitik.org gerät der Justizminister ins Visier. Der BGH-Richterverein fordert, seine Einflussnahme zu prüfen. Das BMI räumte am Donnerstag ein, länger über die Ermittlungen gegen Journalisten informiert gewesen zu sein.* Artikel lesen

Kein anderer Spruchkörper des BGH schreibt so viele Schlagzeilen wie der 2. Strafsenat. Im Interview spricht dessen Vorsitzender Thomas Fischer u.a. über seinen Führungsstil, Zwist mit Kollegen und was ihn an der Bezeichnung "Rebellensenat" stört. Artikel lesen

Im Rechtsstreit um die "Tageschau"-App hat der BGH teilweise zugunsten mehrerer Zeitungsverleger entschieden. Doch viel hängt noch von den Feststellungen des OLG Köln ab. Elf der größten Verlage wehren sich in dem Verfahren im Kern gegen die… Artikel lesen