BGH - Artikel zum Thema - Seite 68

Ein Beratungsunternehmen kann sowohl den Betriebsrat als Gremium als auch den Betriebsratsvorsitzenden und seine Stellvertreterin auf ein Honorar für erbrachte Beratungsleistungen verklagen. Ein Betriebsrat ist nämlich auch gegenüber Dritten sowohl… Artikel lesen

Der Dresdner OLG-Richter Norbert Kazele wurde zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Er rückt damit auf die Stelle von Christina Stresemann, die ihrerseits in zwei Senaten den Vorsitz erhält. Artikel lesen

Der 50-Jährige wechselt vom OLG München, wo er Mitglied mehrerer Zivilsenate war, nach Karlsruhe. Das Präsidium des BGH hat ihn dem 4. Strafsenat zugewiesen. Artikel lesen

Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am LG Gabriele Cirener zur Richterin und den Richter am OLG Dr. Ulrich Kartzke zum Richter am BGH ernannt. Das Präsidium des BGH hat Cirener dem 1. Strafsenat zugewiesen und ihr zugleich die Aufgaben… Artikel lesen

Die gegen das Urteil des LG Hamburg gerichtete Revision des Angeklagten hat der 5. Strafsenat des BGH in Leipzig als unbegründet verworfen. Die Verurteilung ist damit rechtskräftig. Dies geht aus einem am Montag bekannt gegebenen Beschluss hervor. Artikel lesen

Der Bundespräsident hat den Richter am BGH Hans-Joachim Dose zum Vorsitzenden Richter am BGH ernannt. Zudem ernannte er die Vorsitzende Richterin am LG Dr. Margret Spaniol und den Richter am OLG Frank Kosziol zur Richterin beziehungsweise zum Richter… Artikel lesen

Im Februar hatte der 2. Strafsenat des BGH unter dem Vorsitz von Dr. Ernemann zwei Revisionen verworfen. Die hiergegen eingelegten Verfassungsbeschwerden blieben ohne Erfolg wie am Mittwoch bekannt wurde. Die Verurteilten hatten die ordnungsgemäße… Artikel lesen

Die Richter am BGH Eugen Bauner und Gerhard von Lienen werden mit Ablauf des Donnerstags nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Zum gleichen Zeitpunkt scheidet der Richter am BGH Dr. Hans-Peter Brause vorzeitig aus dem Amt. Artikel lesen