BGH - Artikel zum Thema - Seite 67

Ein Aufsatz zur Vorsitzendenkrise am BGH hat im vergangenen Jahr mit einer Nebeninformation überrascht, die auch spezialisierte Anwälte ungläubig aufgenommen haben. Wird über eine strafrechtliche Revision durch Beschluss entschieden, so kennen nur… Artikel lesen

Der jahrelange Richterstreit um eine Stellenbesetzung am BGH ist offiziell beendet: Bundespräsident Joachim Gauck ernannte den BGH-Richter Thomas Fischer zum Vorsitzenden Richter des 2. Strafsenats. Die Stelle war seit Anfang 2011 vakant. Artikel lesen

Gerade Versicherer und Banken gingen zuletzt manch folgenschwerem Grundsatzurteil des BGH aus dem Weg. Wenn es brenzlig wurde, machten sie sich die Prozessvorschriften zunutze und schnell aus dem Staub. Nun kommt eine teilweise Revision des… Artikel lesen

Mehr als 20 Jahre nach Ende der deutschen Teilung sieht der Präsident des BGH, Klaus Tolksdorf, es an der Zeit, auch das Gericht wiederzuvereinigen. "Der 5. Strafsenat in Leipzig sollte vernünftigerweise zurückgeholt werden", sagte er am… Artikel lesen

Der Richterwahlausschuss hat acht neue Richter für den BGH gewählt. Im Vorfeld hatte die Vizepräsidentin des Deutschen Juristinnenbundes noch kritisiert, dass lediglich 20 Prozent der Richterstellen am BGH mit Frauen besetzt sind. Gewählt wurden nun… Artikel lesen

BGH-Präsident Tolksdorf hat nicht in die richterliche Unabhängigkeit seiner Kollegen Fischer und Eschelbach eingegriffen. Das entschied am Donnerstag das Dienstgericht des Bundes. Die Einsichtnahme in dienstliche Stellungnahmen, gegen die sich die… Artikel lesen

In einem wohl beispiellosen Richterstreit hat das Dienstgericht BGH-Präsident Klaus Tolksdorf den Rücken gestärkt. Es verneinte einen rechtswidrigen Eingriff in die Unabhängigkeit zweier Bundesrichter. Artikel lesen

Der Streit um Richterstellen am höchsten deutschen Strafgericht nimmt kein Ende. Nach einem am Freitag veröffentlichten Beschluss wurde die beabsichtigte Ernennung einer Richterin zur Vorsitzenden Richterin vorläufig gestoppt. Damit war BGH-Richter… Artikel lesen