BGH - Artikel zum Thema - Seite 66

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass die Worte "Präbiotik" bzw. "Probiotik" auf Babynahrung gesundheitsbezogene Angaben und daher an der Health-Claim-Verordnung der EU zu messen sind. Daher darf das Unternehmen Hipp eine bestimmte Formulierung… Artikel lesen

Höchstens zwei von fünf Richtern kennen im strafrechtlichen Revisionsverfahren die Akte, wenn sie durch Beschluss entscheiden. Dieses Vier-Augen-Prinzip am BGH beschäftigt nicht nur Juristen, seit der Vorsitzende des 2. Strafsenats Thomas Fischer das… Artikel lesen

Wie viele Richter eines Strafsenats sollten die Akte gelesen haben, bevor sie eine Revision per Beschluss verwerfen? Alle oder genügen – wie aktuell üblich –der Vorsitzende und der Berichterstatter? Darüber wird derzeit nicht nur in Fachzeitschriften… Artikel lesen

An Universitäten dürfen nur zwölf Prozent eines Buches elektronisch genutzt werden. Dies hat der BGH in einem Urheberrechtsstreit zwischen der Fernuniversität Hagen und dem Alfred Kröner Verlag entschieden. Baker & McKenzie und BGH-Anwalt Axel… Artikel lesen

Der BGH hat einen Rechtsschutzversicherungstarif der HUK Coburg abgesegnet, der finanzielle Anreize setzt, wenn der Kunde im Schadensfall einen vom Versicherer vorgeschlagenen Anwalt mandatiert. Die Rechtsanwaltskammer München hatte mit Unterstützung… Artikel lesen

Wenn das BMJ demnächst neue Anwälte zum BGH zulässt, wird Volker Römermann nicht darunter sein. Er klagt gegen die Ablehnung seiner Bewerbung durch den Wahlausschuss. Im Interview erklärt er, warum er kandidiert, obwohl er die  besondere… Artikel lesen

Thomas Fischer sorgt erneut für Streit am BGH. Gemeinsam mit zwei Kollegen kritisierte er in einem Fachaufsatz, dass in Beschlussverfahren regelmäßig nur zwei Richter die Akten lesen. Der Berichterstatter habe dadurch einen zu großen Einfluss auf den… Artikel lesen

Das Institut der BGH-Anwälte ist schon lange umstritten. Ende Juli legte der BGH dem BMJ wieder einmal eine Liste mit Anwälten vor, von denen die Hälfte beim Karlsruher Gericht zugelassen werden könnte. Nun hat der erste Bewerber, der dabei nicht… Artikel lesen