BGH - Artikel zum Thema - Seite 65

Jahrzehntelang haben deutsche Gerichte Angeklagte alternativ verurteilt, wenn sie entweder einen Diebstahl oder eine Hehlerei begangen hatten. Unter Widerspruch des 5. Strafsenats des BGH möchte der 2. Senat die Wahlfeststellung ab sofort verwerfen.… Artikel lesen

RiBGH Prof. Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch heißt nun Johanna. Die Juristin, die im Juli 2002 zum Richter am BGH ernannt wurde, hat sich einer Geschlechtsumwandlung unterzogen. Für das Gericht selbst ist das keine große Sache. Artikel lesen

An der Spitze des BGH steht erstmals eine Frau: Das Bundeskabinett berief am Mittwoch Bettina Limperg in das Amt der BGH-Präsidentin. Das gab das Bundesjustizministerium in Berlin bekannt. Die 54 Jahre alte Juristin aus Stuttgart tritt damit die… Artikel lesen

Ist es zulässig, mit "natürlichen Aromen" zu werben und Himbeeren sowie Vanilleblüten auf der Verpackung darzustellen, wenn der darin befindliche Tee beides nichts enthält, der verwendete Ersatzstoff aber im Zutatenverzeichnis angegeben wird? Diese… Artikel lesen

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass die Worte "Präbiotik" bzw. "Probiotik" auf Babynahrung gesundheitsbezogene Angaben und daher an der Health-Claim-Verordnung der EU zu messen sind. Daher darf das Unternehmen Hipp eine bestimmte Formulierung… Artikel lesen

Höchstens zwei von fünf Richtern kennen im strafrechtlichen Revisionsverfahren die Akte, wenn sie durch Beschluss entscheiden. Dieses Vier-Augen-Prinzip am BGH beschäftigt nicht nur Juristen, seit der Vorsitzende des 2. Strafsenats Thomas Fischer das… Artikel lesen

Wie viele Richter eines Strafsenats sollten die Akte gelesen haben, bevor sie eine Revision per Beschluss verwerfen? Alle oder genügen – wie aktuell üblich –der Vorsitzende und der Berichterstatter? Darüber wird derzeit nicht nur in Fachzeitschriften… Artikel lesen

An Universitäten dürfen nur zwölf Prozent eines Buches elektronisch genutzt werden. Dies hat der BGH in einem Urheberrechtsstreit zwischen der Fernuniversität Hagen und dem Alfred Kröner Verlag entschieden. Baker & McKenzie und BGH-Anwalt Axel… Artikel lesen