BGH - Artikel zum Thema

Der BGH hat am Mittwoch über die Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von Nachbesserungsarbeiten entschieden. Demnach muss der Käufer beweisen, dass die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, nicht aber, was die Ursache des… Artikel lesen

Die Vorsitzende Richterin am BGH Prof. Dr. Ruth Rissing-van Saan und der Vorsitzende Richter am BGH Wilfried Terno werden mit Ablauf des 31. Januar 2011 nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand treten. Artikel lesen

An der juristischen Relevanz seiner frühen Jahre hat der Zahn der Zeit kräftig genagt. Doch lohnt es sich, den ersten Band der "Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen" zu greifen. Denn das 1951 veröffentlichte Werk bietet mehr als… Artikel lesen

Mit Ablauf des Monats Oktober 2010 tritt der Vorsitzende Richter am BGH Dr. Hans-Gerhard Ganter nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand. Artikel lesen

Die Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht Gabriele Schuster und der Vorsitzende Richter am OLG Köln Rüdiger Pamp wurden zu Richtern am BGH ernannt. Neuer Vorsitzender Richter am BGH ist Prof. Dr. Peter Meier-Beck. Artikel lesen

Uwe Scharen ist nach Erreichen der Altersgrenze in den Ruhestand getreten. Er war im Jahr 1996 zum Richter am BGH ernannt worden und seitdem Mitglied des X. Zivilsenat, der insbesondere für das Patent- und Gebrauchsmusterrecht zuständig ist. Seit… Artikel lesen

Das Urteil gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist rechtskräftig, wie der BGH am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Tauss war Ende Mai vom Landgericht Karlsruhe wegen des Besitzes von kinderpornografischen Filmen und Bildern zu… Artikel lesen

Mit Ablauf des 30. Juni 2010 und somit nach Erreichen der Altersgrenze wird der leitende Regierungsdirektor Dietrich Pannier in den Ruhestand treten. Artikel lesen