BGH - Artikel zum Thema

Thomas Fischer sorgt erneut für Streit am BGH. Gemeinsam mit zwei Kollegen kritisierte er in einem Fachaufsatz, dass in Beschlussverfahren regelmäßig nur zwei Richter die Akten lesen. Der Berichterstatter habe dadurch einen zu großen Einfluss auf den… Artikel lesen

Das Institut der BGH-Anwälte ist schon lange umstritten. Ende Juli legte der BGH dem BMJ wieder einmal eine Liste mit Anwälten vor, von denen die Hälfte beim Karlsruher Gericht zugelassen werden könnte. Nun hat der erste Bewerber, der dabei nicht… Artikel lesen

Ein Aufsatz zur Vorsitzendenkrise am BGH hat im vergangenen Jahr mit einer Nebeninformation überrascht, die auch spezialisierte Anwälte ungläubig aufgenommen haben. Wird über eine strafrechtliche Revision durch Beschluss entschieden, so kennen nur… Artikel lesen

Der jahrelange Richterstreit um eine Stellenbesetzung am BGH ist offiziell beendet: Bundespräsident Joachim Gauck ernannte den BGH-Richter Thomas Fischer zum Vorsitzenden Richter des 2. Strafsenats. Die Stelle war seit Anfang 2011 vakant. Artikel lesen

Gerade Versicherer und Banken gingen zuletzt manch folgenschwerem Grundsatzurteil des BGH aus dem Weg. Wenn es brenzlig wurde, machten sie sich die Prozessvorschriften zunutze und schnell aus dem Staub. Nun kommt eine teilweise Revision des… Artikel lesen

Mehr als 20 Jahre nach Ende der deutschen Teilung sieht der Präsident des BGH, Klaus Tolksdorf, es an der Zeit, auch das Gericht wiederzuvereinigen. "Der 5. Strafsenat in Leipzig sollte vernünftigerweise zurückgeholt werden", sagte er am… Artikel lesen

Der Richterwahlausschuss hat acht neue Richter für den BGH gewählt. Im Vorfeld hatte die Vizepräsidentin des Deutschen Juristinnenbundes noch kritisiert, dass lediglich 20 Prozent der Richterstellen am BGH mit Frauen besetzt sind. Gewählt wurden nun… Artikel lesen

BGH-Präsident Tolksdorf hat nicht in die richterliche Unabhängigkeit seiner Kollegen Fischer und Eschelbach eingegriffen. Das entschied am Donnerstag das Dienstgericht des Bundes. Die Einsichtnahme in dienstliche Stellungnahmen, gegen die sich die… Artikel lesen