Die Frage, ob Pornografie eine Kunstgattung ist, deren Werke gut altern, müssen Kennerinnen oder Kunsthistoriker beantworten. Einen ganz eigenwilligen Reiz hat jedoch ein einschlägiges BGH-Urteil vom 9. Januar 1962 bis heute behalten.
Der BGH hat einige Grundsatzfragen im Dieselskandal bereits geklärt, außerdem konnten viele Verfahren außergerichtlich beigelegt werden. Was ist also in Sachen Abgasaffäre noch offen? Hier eine Übersicht.
Ist der Karpfen nur zu Weihnachten von Interesse oder generell ein Anliegen der "Volksernährung"? – 1953 erlaubte der BGH keinen Unfug mit einem bedrohten Karpfenteich, der Jahrzehnte zuvor staatlich subventioniert angelegt worden war.
Nicht immer nur Corona. Der BGH urteilte 2021 zum Abgasskandal, werbenden Influencerinnen, randalierenden Fußballfans und strafbaren Cum-Ex-Geschäften.
Der "Autofallen"-Tatbestand von 1938 wurde 1952 erneut geregelt – nach lebhafter parlamentarischer Diskussion, die sich freilich vor allem für Fragen der Verkehrssicherheit interessierte. 1971 erhielt die Norm einen wichtigen Bypass.
Ein verdeckter Ermittler überredete zwei Klein-Dealer, größere Mengen Kokain zu verkaufen. Der BGH hob das Strafurteil auf und traf einige interessante Festlegungen.
Haben vom Dieselskandal betroffene Autokäufer ihr KfZ über einen Darlehensvertrag mit Rückgabeoption finanziert, dann kann ihnen trotzdem Schadensersatz zustehen - wenn sie von dem Rückgaberecht keinen Gebrauch gemacht haben.
