BGH - Artikel zum Thema

Per Videocall nach Utah ließ sich ein Paar in Deutschland nach amerikanischem Recht trauen. Der BGH hat jetzt klargestellt: Wenn das Standesamt diese Ehe nicht anerkennt, können die zwei Leute immer noch nach deutschem Recht heiraten.

Der Bundesgerichtshof muss sich im Rahmen von Revisionsentscheidungen zunehmend mit der neuen Cannabis-Rechtslage befassen. Am Mittwoch veröffentlichte das Gericht zwei Leitentscheidungen, eine davon zum Verhältnis von KCanG und BtMG.
 

Ein Anwalt wacht mit Zahnschmerzen auf. Ein Taxi zum Arzt kann er sich noch bestellen, beim Gericht anrufen war aber nicht mehr drin – das wurde ihm und seinen Mandanten zum Verhängnis. Der BGH bestätigte das entsprechende Versäumnisurteil.

Zusammen mit der Kirche im Hintergrund sieht es aus wie ein Friedhof – nicht wie ein Ziergarten. Das findet eine Wohnungseigentümerin und klagt gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft, die einen Gedenkstein aufstellen wollte.

"Keine Haftung für Anbauteile und Heckspoiler!" Trotz dieser Warnung fuhr ein Mann mit seinem Range Rover in die Waschanlage ein. Danach war sein Auto kaputt – und der Betreiber der Waschanlage muss dafür zahlen, so der BGH.

Es bleibt bei zwei Jahren Freiheitsstrafe: Ein Familienrichter am AG Weimar beging auch laut BGH eine Rechtsbeugung. Der Jurist hatte in der Corona-Pandemie für alle Kinder an zwei Schulen die Maskenpflicht aussetzen wollen.

Ob Datenleck oder Cyber-Angriff – nach der Krise drohen Unternehmen auch noch Schadensersatzansprüche. Moritz Stilz und Simon Wegmann ordnen das erste Leitentscheidungsverfahren des BGH ein.

Historiker haben die Anfangsjahre des BGH aufgearbeitet. Aufgrund neuer Fundstücke konnten sie das Beratungsgeheimnis durchdringen, überraschend innovative, aber auch autoritäre Züge finden. Bei LTO spricht Andreas Roth zum ersten Mal über die Funde.