Berufungsverfahren - Artikel zum Thema

Zwei Beamtinnen ließen ihre Kollegen im Feuergefecht zurück, als eine Kontrolle aus dem Ruder lief. Das Berufungsurteil des LG Hagen lässt den Beamtinnen zumindest die Hoffnung, vielleicht weiterhin als Polizistinnen arbeiten zu können.

Eine Fluggesellschaft war bereits im Insolvenzverfahren, führte aber aus Kulanz noch Flüge durch. Findet die EU-Fluggastrechteverordnung dann Anwendung? Mit dieser Frage hat sich auch das OLG Frankfurt am Main befasst.

Die US-Basketballerin Brittney Griner war in Russland wegen Drogenbesitzes zu neun Jahren Lagerhaft verurteilt worden. Die USA hatten das Verfahren heftig kritisiert. Jetzt hat Griner Berufung gegen das Urteil eingelegt.

Das Oberste Gericht der selbsternannten Donezker Volksrepublik hatte vor drei Wochen drei ausländische Kämpfer im Ukraine-Krieg als Söldner zum Tode verurteilt. Einer von ihnen legt nun Berufung ein.

Die AfD geht weiter gegen die Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz vor. Nachdem das VG Köln die Einstufung der Partei als Verdachtsfall bestätigte, entschied die AfD nun in Berufung zu gehen.

Das AG Bremen verurteilte im Jahr 2020 den evangelischen Pastor Latzel wegen Volksverhetzung. Er äußerte sich abwertend über Homosexualität und Genderformen. Das LG hob dieses Urteil nun auf.

Wer über das elektronische Anwaltspostfach Anhänge ans Gericht versendet, darf im Dateinamen auch Umlaute verwenden. Wenn diese vom Justizrechner dann nicht erkannt werden, darf dies jedenfalls nicht zum Fristversäumnis führen, so der BGH.

Die umstrittene Räumung von Baumhäusern von Braunkohlegegnern im Jahr 2018 im Hambacher Forst beschäftigt nun das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht.