Beleidigung - Artikel zum Thema - Seite 24

Wer den Bundespräsidenten verunglimpft, macht sich weiterhin strafbar. Die Vorschrift des § 90 StGB soll - anders als die des § 103 StGB - nicht abgeschafft werden. Derweil wartet die Staatsanwaltschaft am ZDF-Standort Mainz auf Post. Artikel lesen

Man könnte meinen, dass schon alles gesagt und geschrieben ist zum Fall Böhmermann. Die Arbeit an juristischen Detailfragen hat aber erst begonnen, meint Henning Ernst Müller. Vor allem nach der StPO sind mehrere Varianten denkbar. Artikel lesen

Der Anfang der Ermittlungen in der Causa Böhmermann ist gleichzeitig das Ende des § 103 StGB. Dabei gab es Zeiten, in denen die Majestätsbeleidigung nicht nach festen Regelungen, sondern mehr oder weniger "freestyle" geahndet wurde. Artikel lesen

Die Bundesregierung will in der Affäre um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf jeden Fall eine Entscheidung treffen, wie Sprecher Seibert am Mittwoch mitteilte. Auch die Kanzlerin selbst äußerte sich. Artikel lesen

Die Türkei fordert, Böhmermann für sein Erdogan-Gedicht zu belangen. Ob die Bundesregierung die Staatsanwaltschaft zur Strafverfolgung ermächtigt, ist eine politische Frage. Juristisch gesehen ist der Fall klar, meint Volker Boehme-Neßler. Artikel lesen

Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts gegen den türkischen Präsident Erdogan. Auch im Auswärtigen Amt hält man das Gedicht laut Tagesspiegel für strafbar. Artikel lesen

Der AGH NRW hat die RAK Köln bestätigt, eine Assessorin nicht als Anwältin zuzulassen. Sie hatte ihren Ausbilder als provinziellen Staatsanwalt bezeichnet, der mit seinem Leben und seiner Person "so zufrieden sei wie das Loch im Plumpsklo". Artikel lesen

Die Beschimpfungen einer Kollegin als "arrogant" und "postpubertär" seien nachvollziehbar, befand eine Richterin. Und sprach einen Münchner Anwalt vom Vorwurf der Beleidigung frei. Artikel lesen