Behörden - Artikel zum Thema

Schimpanse Robby lebt in einem Zirkus - ohne Artgenossen, aber mit Familienanschluss. Das OVG in Lüneburg entschied nun, dass der Affe auch den Rest seines Lebens bei den Schaustellern des Circus Belly verbringen darf.  Artikel lesen

Berlin hat es Wohnungsinhabern im April nochmals schwerer gemacht, ihren Wohnraum an Feriengäste zu vermieten. Weil so aber wirtschaftliche Anreize zu einer zweckfremden Nutzung abgewehrt werden sollen, sei dies verfassungsgemäß, so das VG. Artikel lesen

Die Staatsdienst-Karriere von Hans-Georg Maaßen, umstrittener Chef des Verfassungsschutzes auf Abruf, ist offenbar beendet. Innenminister Seehofer versetzt ihn in den Ruhestand. Grund ist eine pikante Abschiedsrede. Artikel lesen

Eigentlich wollten sie ihren Anwalt wegen Fehlberatung verklagen. Aber ihr neuer Vertreter versäumte sowohl die Frist für die Berufung als auch die für die Wiedereinsetzung. Pech gehabt, nicht genug Zeit fürs Fax einkalkuliert, so der BGH. Artikel lesen

Je nachdem, mit welchem Zusteller Behörden ihre Bescheide versenden, gilt möglicherweise die Drei-Tages-Zugangsfiktion nicht mehr uneingeschränkt. Jedenfalls muss das Gericht den Zusteller auf Herz und Nieren prüfen, sagt der BFH. Artikel lesen

Wie können Bund, Länder und Kommunen die große Aufgabe der Integration besser umsetzen? Sozial- und Rechtswissenschaftler geben in einer von der Mercator-Stiftung finanzierten Studie Antworten und Empfehlungen. Artikel lesen

Thüringens Innenminister will mit einer zentralen Versammlungsbehörde die Qualität von Auflagenbescheiden verbessern. Anlass dafür gaben die Ausschreitungen bei einem Rechtsrock-Konzert am Wochenende, das eigentlich verboten werden sollte. Artikel lesen

Sami A. in NRW, Dieselfahrverbote in München, Stadthalle in Wetzlar – ignorieren Behörden und Politik gezielt die Entscheidungen der Justiz? Eine Berliner Expertenrunde diskutierte, ob es einen Trend gibt, die Gründe und Lösungen. Artikel lesen