Behinderung - Artikel zum Thema

Pflegeheime in Baden-Württemberg müssen auch nachts eine aktive Fachkraft beschäftigen, ein reiner Bereitschaftsdienst reicht nach einem Urteil des VG Stuttgart nicht aus. Der Beschluss aus dem April sei nun rechtskräftig, teilte das Gericht am… Artikel lesen

Ein gehörloses Mädchen möchte auf eine ganz normale Schule gehen. Doch weder der Bezirk Schwaben noch das bayerische Kultusministerium wollen die Kosten für einen Gebärdendolmetscher übernehmen. Ein Beispiel dafür, dass das Menschenrecht auf… Artikel lesen

Das VG Oldenburg hat mit Beschluss vom vergangenen Dienstag einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines 85-jährigen Obdachlosen abgelehnt. Der Mann wollte erreichen, dass in einer städtischen Notunterkunft eine barrierefreie… Artikel lesen

Die Verbandgemeinde Traben-Trarbach darf auf sieben Fahrstrecken zweimal pro Woche jeweils für Hin- und Rückfahrt einen Buslinienverkehr für Senioren und Schwerbehinderte anbieten. Dies entschieden die Koblenzer Richter, wie am Mittwoch bekannt… Artikel lesen

Ein hoher Platzbedarf beim Ein- und Aussteigen allein begründet keinen Anspruch eines Autofahrers auf einen Behindertenparkplatz. Dies entschied das SG in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil. Es wies damit die Klage einer Frau aus dem… Artikel lesen

Behinderte Menschen haben im Rahmen des trägerübergreifenden persönlichen Budgets keinen Anspruch darauf, dass von ihnen beschäftigte Assistenz– und Pflegekräfte in Anwendung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst mit allen Nebenleistungen… Artikel lesen

Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz geltend machen, so muss er dafür die Zweimonatsfrist des AGG einhalten. Diese Frist beginnt in dem Moment zu laufen, in dem der Bewerber Kenntnis von der Ablehnung erlangt. Mit… Artikel lesen

Auch behinderte Versicherte haben keinen rechtlichen Anspruch auf eine Erektion. Die Richter des BSG entschieden am Dienstag, dass die gesetzliche Krankenkasse die Kosten für ein Potenzmittel nicht erstatten muss. Auch Behinderte müssen… Artikel lesen