beA - Artikel zum Thema - Seite 9

Wer kein funktionsfähiges elektronisches Anwaltspostfach hat, wird auch nicht beigeordnet. Das entschied das LAG in Kiel für die Arbeitsgerichte in Schleswig-Holstein, wo Anwälte bereits elektronisch übermitteln müssen.

Wenn ein Anwalt unerwartet stirbt oder seine Zulassung verliert, muss ein Kollege die Kanzlei abwickeln. Leonora Holling hat das selbst oft genug gemacht und weiß: Es muss vor allem schnell gehen.

Hin und wieder druckt das LG Berlin beA-Schriftsätze nicht in Farbe, sondern in schwarz-weiß aus, bevor es sie zur Akte heftet. Dafür kassierte es vom KG nun einen Rüffel - und gelobt Besserung.

Das Anwaltspostfach beA wird ab kommenden Freitag vorübergehend down sein, teilt die BRAK mit. Grund ist der Wechsel vom bisherigen Dienstleister Atos zu Wesroc. Ab Montag soll alles wieder funktionieren.

Seit Anfang des Jahres können in Schleswig-Holstein bei Arbeitsgerichten Schriftsätze nur noch elektronisch eingelegt werden, faxen geht nicht mehr. Das durfte ein Anwalt erleben, dessen Berufung per Fax vom LAG als unzulässig abgelehnt wurde. 

Wenn der Faxversand nicht funktioniert, müssen Anwälte nicht auf das beA ausweichen. Es sei zu störungsanfällig, meint der BGH. Und definiert genau, wieviel Zeit Anwälte für die Faxversendung einkalkulieren müssen, zeigt Martin W. Huff.

Immer noch gibt es Anwälte, die nicht ans beA angeschlossen sind, obwohl es die passive Nutzungspflicht gibt. Jetzt hat das Anwaltsgericht Nürnberg gegen eine Rechtsanwältin eine Geldbuße verhängt. Martin W. Huff erläutert das Urteil.

Auch nach mehr als zwei Tagen läuft das elektronische Anwaltspostfach noch nicht wieder einwandfrei. Die Gerichte können zwar Anwälte anschreiben, umgekehrt aber nicht. Mit mehr Zugriffen in der Corona-Krise soll das nichts zu tun haben.