beA - Artikel zum Thema - Seite 10

Wenn der Faxversand nicht funktioniert, müssen Anwälte nicht auf das beA ausweichen. Es sei zu störungsanfällig, meint der BGH. Und definiert genau, wieviel Zeit Anwälte für die Faxversendung einkalkulieren müssen, zeigt Martin W. Huff.

Immer noch gibt es Anwälte, die nicht ans beA angeschlossen sind, obwohl es die passive Nutzungspflicht gibt. Jetzt hat das Anwaltsgericht Nürnberg gegen eine Rechtsanwältin eine Geldbuße verhängt. Martin W. Huff erläutert das Urteil.

Auch nach mehr als zwei Tagen läuft das elektronische Anwaltspostfach noch nicht wieder einwandfrei. Die Gerichte können zwar Anwälte anschreiben, umgekehrt aber nicht. Mit mehr Zugriffen in der Corona-Krise soll das nichts zu tun haben.

Viele Arbeitgeber übernehmen für ihre angestellten Anwälte beruflich anfallende Beiträge. Aber unterliegt die Übernahme dieser Kosten der Lohnsteuer? Was heißt das für Syndikusanwälte? Und was für Arbeitgeber? Ein Überblick von Martin W. Huff.

Das besondere elektronische Anwaltspostfach muss nicht mit einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung konzipiert und betrieben werden. Der AGH hält das beA für sicher, zumindest für sicher genug. 

Das OLG Dresden und das LG Krefeld verlangen in Wiedereinsetzungsverfahren von Anwälten, fristgebundene Schriftsätze übers beA zu versenden, wenn die Übermittlung per Fax fehlschlägt. Damit gehen sie eindeutig zu weit, meint Martin W. Huff.

Die BRAK hat sich personell neu aufgestellt. Für IT und damit auch das beA ist fortan der Präsident der RAK Hamburg, Christian Lemke, zuständig. Mit der Personalie ist offenbar auch ein Transparenzoffensive verbunden.

Ein Trojaner hat das Kammergericht Berlin lahmgelegt – erst der Anfang, warnt Stefan Hessel. Je digitaler die Justiz wird, umso gefährlicher werden die Cyber-Angriffe. Und die Gerichte und Behörden sieht er schlecht gerüstet.