Ausland - Artikel zum Thema - Seite 71

German Moyzhes hat sich mit einem deutschsprachigen LL.M. in Moskau weitergebildet. Dabei wollte er eigentlich BWL studieren, durch einen Druckfehler nahm sein Leben aber eine juristische Wendung. Das bereut er nicht. Artikel lesen

Die südafrikanische Regelung, nach der die Ehefrau einer Mutter mit Geburt Elternteil wird, muss in Deutschland anerkannt werden, entschied der BGH. Ein lesbisches Ehepaar wird nun als Eltern ins Geburtenregister eingetragen. Artikel lesen

Darf ein Rumäne in sein Heimatland ausgeliefert werden, wenn ihm dort eine menschenrechtswidrige Haft droht? Kommt drauf an, sagt der EuGH. Das OLG Bremen hat jetzt einen Haftbefehl aufgehoben. Artikel lesen

Nach nationalem Recht können Kinder von in Luxemburg beschäftigten Grenzgängern eine Studienbeihilfe beantragen. Dies sollte auch für Stiefkinder gelten, so der Generalanwalt am EuGH. Das Abstammungsverhältnis sei nicht juristisch zu bestimmen. Artikel lesen

Google wehrt sich gegen Forderungen französischer Datenschützer, das europäische "Recht auf Vergessenwerden" im Internet weltweit umzusetzen. Der Konzern zog am Mittwoch vor das höchste Verwaltungsgericht Frankreichs, den Staatsrat. Artikel lesen

Die Republik Polen sieht sich im Streit um das polnische Verfassungsgericht von der EU-Kommission unter Druck gesetzt. Die Einhaltung der gesetzten Frist sei unrealistisch, erklärte Regierungssprecher Rafal Bochenek. Artikel lesen

Ein in der Slowakei verliehener Doktortitel kann auch bei Bekanntwerden von Plagiaten nicht entzogen werden – dennoch besteht ein Äquivalenzabkommen mit Deutschland. Für die Vermittlung ins Ausland verlangen Agenturen fünfstellige Summen. Artikel lesen

Der EuGH hat die Ungültigkeit der jährlichen Höchstmenge an kostenlosen Treibhausemissionszertifikaten festgestellt. Die Kommission hat für die Festlegung einer neuen Menge zehn Monate Zeit. Artikel lesen