Ausländerrecht - Artikel zum Thema - Seite 17

Auch, wer sich unerlaubt in Deutschland aufhält, hat gewisse Grundrechte. In Anspruch nehmen kann er sie oft nicht, weil seine Daten sofort der Ausländerbehörde gemeldet würden. Ein Entwurf der Grünen soll das ändern. Von Ibrahim Kanalan. Artikel lesen

Vieles wird sich ändern nach den Beschlüssen des Bundesrates vom Freitag. Das Ausländerrecht wird zugleich verschärft und gemildert, die IT-Sicherheit und die Gesundheitsvorsorge gestärkt, Politiker in der Wirtschaft werden gebremst. Artikel lesen

Ein Asylbewerber darf auch ohne Papiere aus dem Heimatland in Deutschland seinen Führerschein machen. Artikel lesen

Zwei als kriminelle Rocker verdächtigte Russen, die zunächst am Flughafen Schönefeld gestoppt wurden, dürfen nun doch noch einreisen. Das entschied das VG Berlin am Mittwoch. Das Auswärtige Amt hatte am Montag darauf verwiesen, dass es sich um… Artikel lesen

In den Niederlanden müssen Ausländer an Tests ihrer Sprach- und gesellschaftlichen Kenntnisse teilnehmen - auch, wenn sie seit Jahren in dem Land leben und über eine Aufenthaltsberechtigung verfügen. Weigern sie sich, liegt darin eine… Artikel lesen

Die CDU des Landes Sachsen will als Reaktion auf die umstrittenen Dresdner "Pegida"-Demonstrationen eine Expertenkommission einsetzen, um die Zuwanderungs- und Asylpolitik zu überprüfen. Einen Abschiebestopp im Winter, wie Thüringen und… Artikel lesen

Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der integrierten Ausländern ein Bleiberecht verschaffen soll. "Nicht Integrierte" hingegen sollen schneller abgeschoben werden. Die Kettenduldungen abzuschaffen, ist auch dringend notwendig, meint Wol… Artikel lesen

Ein in Deutschland geborenes Kind eines türkischen Arbeitnehmers, das aktuell eine Aufenthaltserlaubnis braucht, kann sich nicht darauf berufen, dass es früher keine brauchte. Die Aufenthaltserlaubnispflicht für unter 16-jährige Ausländer bleibt zur… Artikel lesen