Atomkraft - Artikel zum Thema - Seite 4

Die Rechtslage um das novellierte Atomgesetz ist hinreichend geklärt, entschied das BVerfG. Weitere Verfassungsbeschwerden gegen den Atomausstieg seien daher nicht mehr nötig. Artikel lesen

Die Kernbrennstoffsteuer ist nichtig, verkündet das BVerfG. Einig ist der Senat sich über die Entscheidung, die die Finanzverfassung neu interpretiert, nicht. Über das Ergebnis schon: Rückzahlungsforderungen in Milliardenhöhe gegen den Bund. Artikel lesen

Für den Atomausstieg nach Fukushima bekommen die Konzerne maximal eine geringe Entschädigung. Das Urteil des BVerfG ist auch rechtlich hochspannend: Hat ein Staatsunternehmen Grundrechte? Wie definiert man Eigentum? Ist das "Nassauskiesung II"? Artikel lesen

Nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima riss die Bundesregierung in der Atompolitik das Ruder herum. Das BVerfG entschied nun, dass den Energiekonzernen dafür eine "angemessene" Entschädigung zusteht. Artikel lesen

Eon hatte nach dem Atommoratorium Schadensersatz gefordert. Der Konzern verlor. Auf der Siegerseite standen Raue mit dem Freistaat Bayern, Becker Büttner Held mit dem Land Niedersachsen und Heinemann & Partner für Deutschland. Artikel lesen

Der Energiekonzern Eon wollte von der BRD, Niedersachsen und Bayern rund 380 Millionen Euro Schadensersatz für die Stillegung zweier Kernkraftwerke. Das LG Hannover aber lehnte am Montag ab: Eon habe es versäumt, sich rechtzeitig zu wehren. Artikel lesen

Zwei Gegner des Castortransports, die beim sog. Schottern erwischt wurden, durften bis zum Eintreffen des Zuges im Verladebahnhof in Gewahrsam genommen werden. Das stellt das BVerfG in einem aktuellen Beschluss klar. Artikel lesen

In Folge der Reaktorkatastrophe von Fukushima kämpft der Energiekonzern EnBW weiter um Schadensersatz wegen des Atomausstiegs. Damit geht das Unternehmen in der nächsthöheren Instanz gegen die Landesregierung vor. Artikel lesen