Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 war verfassungsgemäß. Dies hat das BVerfG in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschieden und damit die Beschwerde eines ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Empfängers zurückgewiesen.
Artikel lesen
Eine unbillige Härte bei der Arbeitslosengeldbemessung liegt nach einer Entscheidung des BSG nur dann vor, wenn die Bemessungsentgelte beim einjährigen Regelbemessungsrahmen und dem zweijährigen erweiterten Bemessungsrahmen um mehr als 10 Prozent…
Artikel lesen
Bei der Berechnung des Gründungszuschusses nach Arbeitslosengeld darf ein Nebeneinkommen nicht einbezogen werden, wenn die frühere Nebenbeschäftigung eingestellt wird. Dies entschied nun das BSG.
Artikel lesen
Das Arbeitslosengeld II kann gekürzt werden, wenn der Empfänger sich nicht auf freie Stellen bewirbt. Dies entschied das SG Koblenz. Die Leistung darf jedoch nach Auffassung der Richter - auch bei mehreren Verstößen gegen die Bewerbungspflicht -…
Artikel lesen
Vor 2009 gab es für Empfänger von Arbeitslosengeld II keine Möglichkeit, die Kosten von Schulbüchern geltend zu machen, außer die landesrechtlichen Schulgesetze haben dies vorgesehen. Dies hat das BSG am Donnerstag entschieden.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.