Arbeitslosengeld - Artikel zum Thema

Das Dortmunder SG gewährt einer spanischen Familie in einem Eilverfahren vorläufig Arbeitslosengeld II. Eine brisante Entscheidung, denn der Leistungsausschluss sieht dies nach geltendem Recht für Ausländer, die sich zur Arbeitssuche in Deutschland… Artikel lesen

Beschäftigungszeiten in anderen EU-Ländern begründen nicht unbedingt einen Anspruch auf Arbeitslosengeld in Deutschland. Fehlt der aktuelle Bezug zum deutschen Arbeitsmarkt, ist Arbeitslosengeld nicht zu bewilligen, entschied das Bayerische LSG im… Artikel lesen

Die Frage, ob EU-Ausländer, die auf Jobsuche in Deutschland sind, Arbeitslosengeld beziehen können, beschäftigt auch das LSG in Celle. Anders als andere Landessozialgerichte hat es einen derartigen Anspruch nun verneint. Artikel lesen

Der generelle Ausschluss von Hartz-IV-Leistungen für EU-Ausländer, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt, verstößt gegen den unionsrechtlichen Gleichbehandlungsgebot. Das entschied nach dem LSG Bayern nun auch das… Artikel lesen

Drei Niederländer wohnten in Deutschland oder Belgien, beantragten aber in den Niederlanden Arbeitslosenhilfe. Nach alter Rechtslage war das möglich, wenn ein Arbeitsloser dort zuletzt gearbeitet hatte. Der EuGH hat nun entschieden, dass die drei… Artikel lesen

Wer zwar die Befähigung zum Richteramt besitzt, aber nie als solcher tätig war, hat auch keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld in entsprechender Höhe. Dies entschied das LSG Sachsen-Anhalt in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil. Artikel lesen

Allein die Immatrikulation steht einem Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht entgegen. Entscheidend sei vielmehr, ob das Studium faktisch begonnen habe. Denn wer noch frei von universitären Verpflichtungen sei, stehe dem Arbeitsmarkt weiterhin zur… Artikel lesen

Zu viele fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide von Jobcentern überlasten nach Ansicht von Thüringens Sozialgerichten die Justiz. Rund die Hälfte der Hartz-IV-Klagen sei erfolgreich, erklärte der Präsident des LSG, Martin Stoll, zu dem am Montag… Artikel lesen