Anfechtung - Artikel zum Thema

Eine Frau will nicht als Oma des Kindes ihres verstorbenen Sohnes gelten, doch eine Anfechtung der "Enkelschaft" ist in dieser Konstellation nicht vorgesehen - und muss es verfassungsrechtlich auch nicht sein, so das BVerfG. Artikel lesen

Wenn der Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung wegen Verfehlungen droht, flüchten viele Arbeitnehmer übereilt in einen Aufhebungsvertrag. Praktisch, wenn der schon vorbereitet ist und zudem einen Klageverzicht enthält. Das BAG hat aber… Artikel lesen

Die in einem Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau kann das Testament nach dem Tode ihres Mannes regelmäßig anfechten, wenn dieser sein Testament noch während der ersten Ehe verfasst und darin seine erste Ehefrau als Erbin eingesetzt hatte.… Artikel lesen

Es ist der Alptraum jedes Unternehmers: Nach Abgabe des Angebots für eine Ausschreibung stellt man einen Rechenfehler fest, die angebotene Leistung kann man zu diesem Preis nicht ansatzweise wirtschaftlich erbringen. Wenn man dann mit offenen Karten… Artikel lesen

Der rechtliche Vater eines Kindes muss auch dann Unterhalt zahlen, wenn die Mutter nach der Scheidung den biologischen Vater heiratet. Zumindest dann, wenn er die Vaterschaft nicht fristgerecht angefochten hat. Dies beschloss das OLG Hamm in zweiter… Artikel lesen

Eine Zahlungsverpflichtung kann in der Regel nicht mit der Drohung erzwungen werden, dass sonst ein Foto eines Schuldners ins Internet gestellt wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Drohung ausdrücklich erklärt wird oder sich konkludent ergibt.… Artikel lesen

Der Gesetzgeber wollte mit der 2008 eingeführten Vorschrift verhindern, dass Migranten durch eine Scheinvaterschaft das Aufenthaltsrecht umgehen. Ein legitimer Zweck, bestätigten die Richter. Dennoch verletze die Regelung gleich mehrere Grundrechte.… Artikel lesen

Irren ist bekanntlich menschlich – aber sieht das auch der Gesetzgeber so? Wie behandelt das Zivilrecht einen Irrtum, wie das Strafrecht? Kennen Sie noch den Unterschied zwischen Erklärungsirrtum und Eigenschaftsirrtum? Richtig schwierig wird es beim… Artikel lesen