Anfechtung - Artikel zum Thema

Immer wieder landen Ebay-Fälle vor Gericht. Bricht der Verkäufer den Kauf grundlos ab, kann es teuer werden. Nun hat das LG Köln wieder einmal einen Klassiker entschieden – bei dem die Verkäuferin es mit besonders vielen Ausreden versuchte.

Eine Frau kaufte ein Freizeitpferd, später stellte sich heraus: Das Tier wurde in der Vergangenheit als Rennpferd eingesetzt. Wegen der höheren Belastung des Pferdes will die Käuferin den Vertrag rückabwickeln. Damit scheiterte sie nun vor dem OLG.

Nur 30 Stundenkilometer neben einer Grundschule? Das war einem Mann zu viel Eingriff in den fließenden Verkehr. Er klagte dagegen und das VG Düsseldorf gab ihm Recht. Doch das OVG NRW sah es im Eilverfahren anders: Der Mann habe zu spät geklagt.

Vor dem OLG Hamm blieb die Berufung eines rechtskräftig verurteilten Mörders gegen die Feststellung seiner Erbunwürdigkeit ohne Erfolg. Es gebe keinen ernsthaften Grund daran zu zweifeln, dass er seine Frau wirklich umgebracht hat.

Bereits im Vorfeld der Abstimmungen hatte der abgewählte Präsident angedeutet, das Wahlergebnis nicht anzuerkennen. Das Oberste Wahlgericht hat den Antrag seiner Partei auf Überprüfung der Ergebnisse nun abgelehnt.

Zwei Senate stritten über die isolierte Anfechtung von Nebenbestimmungen eines Verwaltungsakts und eine Entscheidung durch den Großen Senat stand im Raum. Nun änderte der 8. Senat aber seine Auffassung – und der Streit ist damit beigelegt.

Eine Juristin in Ausbildung hatte sich beim Kauf eines Bahntickets verklickt. Verärgert von schlechtem DB-Kundenservice brachte sie die Bahn letztlich vor Gericht - und zwar erfolgreich. Lest hier, wie ein Lehrbuchfall praxisrelevant wird.

Die Weiße Flotte hat ihr Rheinschiff "MS Stadt Düsseldorf" auf eBay angeboten und ausgerechnet vier Kölner Gastronomen haben den Zuschlag bekommen. Was sie mit dem Schiff vorhaben und warum das LG Düsseldorf den Vertrag als wirksam ansieht.