AGG - Artikel zum Thema

In einer Excel-Liste der Bewerbungen finden sich Vermerke wie "verpennt", "nicht hingegangen" und "nicht machen". Doch ein mutmaßlicher AGG-Hopper bleibt bei seinem Strafprozess dabei: Er habe die Jobs gewollt. 

Hunderte Bewerbungsgespräche, eine lange Excel-Liste, eine unklare Nebentätigkeit und viele weitere Zeugen: Im Betrugsprozess vorm Amtsgericht Augsburg gegen einen ehemaligen Polizeibeamten wird die Beweisaufnahme immer umfangreicher.

2.300 Bewerbungen, hohe Entschädigungszahlungen und ein Ordner namens "Million-Dollar-USB": Vor dem Augsburger Amtsgericht geht es um die Frage, ob ein 38-Jähriger Bewerbungen für AGG-Entschädigungen nutzte – oder tatsächlich Arbeit suchte.

Eine Diskriminierungsklage gewinnen und dann für viele Jahre entgangenen Gewinn fordern? Das macht ein Anwalt aus München. Nun entscheidet das BAG über die zeitliche Grenze von Schadensersatz.

Arbeitgeber müssen der Arbeitsagentur einen Vermittlungsauftrag erteilen. Sonst ist das laut BAG ein Indiz für eine Diskriminierung. Falsch, so das ArbG Düsseldorf. Es bietet damit auch AGG-Hoppern die Stirn, schreibt Andreas Zöllner.

In den 20 Jahren des AGG haben alle Senate des BAG das Gesetz mit ihrer Rechtsprechung geprägt. Über die Jahre schoben sie auch dem Missbrauch etwa durch Scheinbewerbungen Riegel vor, schreiben Rüdiger Linck und Christian Hoppe.

Sprach- und Badebekleidungsregeln: Was Schwimmbäder als Maßnahmen zur Badesicherheit oder Wasserhygiene darstellen, hält einer diskriminierungsrechtlichen Prüfung nicht stand, meint Büşra Akay. Das Hausrecht ist kein rechtsfreier Raum.

Ohne Deutschkenntnisse kein Zutritt: Diese Regelung begründet ein Freibadbetreiber mit Sicherheitsgründen. Die Antidiskriminierungsstelle überzeugt das nicht – sie zieht den Mallorca-Vergleich. Handelt es sich um verbotene Diskriminierung?