Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Artikel zum Thema - Seite 17

Im Internet lassen sich Verträge schnell und komfortabel mit ein paar Klicks abschließen. Will man sich davon jedoch wieder lösen, so bestehen einige Anbieter auf einer Kündigung in Schriftform – aus Gründen der Rechtssicherheit, versteht sich.… Artikel lesen

Wer seine Lebensversicherung kündigt, muss auch die Abschlusskosten nicht weiter zahlen. Das hat der BGH in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil im Rechtsstreit zwischen dem liechtensteinischen Lebensversicherer PrismaLife AG mit Kunden… Artikel lesen

Viele Kunden des Online-Riesen Amazon rieben sich im vergangenen Jahr die Augen, nachdem Amazon ohne Vorwarnung ihre Kundenkonten gesperrt hatte. Damit reagierte das Unternehmen auf den besonders häufigen Gebrauch des Widerrufsrechts einiger… Artikel lesen

Nachdem das Berliner LG im Frühjar 2012 einzelne Geschäftsbedingungen und die Freundefinder-Funktion des Unternehmens gerügt hatte, blieb Facebook nun auch in der zweiten Instanz erfolglos. Artikel lesen

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass es auch im kaufmännischen Verkehr für die wirksame Einbeziehung von AGB einer ausdrücklichen Einbeziehungserklärung bedarf. Allein die Branchenüblichkeit von AGB reiche nicht aus, um diese in einen konkludent… Artikel lesen

Ob tagsüber am Schreibtisch oder abends in der Kneipe: Nach Mietrecht, Verkehrsrecht, Arbeits- oder Reiserecht wird jeder Jurist gern mal gefragt. Die Kollegen der Redaktion von rechtstipps.de haben 33 wichtige und interessante Entscheidungen für… Artikel lesen

Die Sparkasse Ulm möchte teure Sparverträge loswerden. Ihren Kunden bot sie Alternativen an und drohte indirekt mit einer Kündigung, was Verbraucherschützer zu einer Klage bewegte. Wer den Rechtsstreit gewinnen wird, ist angesichts der…

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Nach Ansicht des Bundeskartellamtes behindert das Hotelbuchungsportal HRS mit seiner Bestpreisklausel den freien Preiswettbewerb. Die Behörde hat daher die Verwendung der Klausel untersagt. Verfahren gegen weitere Buchungsportale mit ähnlichen… Artikel lesen