AfD - Artikel zum Thema - Seite 59

Die AfD darf am Sonntag wie geplant eine Kundgebung mit Spitzenkandidatin Alice Weidel im traditionsreichen Düsseldorfer Henkel-Saal abhalten. Der Saal-Betreiber durfte den Vertrag mit dem Kreisverband der Partei nicht kündigen. Artikel lesen

Die Bundesrepublik hat eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weil das BKA eine Stellenanzeige mit einem Foto des AfD-Twitter-Kanals bebildert hatte. Damit verhalte sich der Staat nicht neutral, so die Anwälte der Partei. Artikel lesen

Die saarländische AfD hat für die Bundestagswahl zwei Wahllisten. Die erste hatte ein LG bereits für ungültig erklärt. Dieser Auffassung wird sich wohl auch das Berufungsgericht anschließen, wie es nun im Vorfeld durchblicken ließ. Artikel lesen

Sie ist Mitglied des VerfGH und leitet zudem das Büro eines AfD-Abgeordneten: Der Gerichtshof hat eine seiner Richterinnen wegen Besorgnis der Befangenheit von zwei Organstreitverfahren ausgeschlossen, an denen die Partei beteiligt ist. Artikel lesen

Erst Streit in der Partei, nun Ärger mit der Justiz: Der Vorwurf des Meineides seitens der AfD-Chefin Frauke Petry steht seit längerem im Raum. Um sie anklagen zu können, hat die StA nun die Aufhebung von Petrys Immunität beantragt. Artikel lesen

Die junge Frau, die der AfD-Politikerin Beatrix von Storch eine Torte ins Gesicht warf, sorgte bei ihrem Strafprozess für viel Aufsehen - nicht zuletzt mit ihrer Forderung, die Geldstrafe im Gefängnis absitzen zu dürfen. Artikel lesen

Die AfD-Politikerin Alice Weidel hat ihre Beschwerde gegen den Beschluss des LG Hamburg zurückgenommen. Der Moderater der Satiresendung "extra 3" hatte Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet. Artikel lesen

"Eine Strategie gegen Rechts" lautet der Untertitel des kürzlich veröffentlichten Buches von Heiko Maas. Björn Höcke machte daraus in einer Fotomontage auf Facebook "Eine Strategie gegen das Recht". Nun will der Verlag vor Gericht gehen. Artikel lesen