AfD - Artikel zum Thema

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter am LG Dresden Jens Maier ist mit einem rassistischen Kommentar über Noah Becker aufgefallen. Er nannte den Sohn des Tennis-Profis auf Twitter einen "kleinen Halbneger". Artikel lesen

Am Mittwoch hob der Bundestag die Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf. Im Fall des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten Martin Renner war zunächst nicht klar, warum. Nun brachte er selbst Licht ins Dunkel. Artikel lesen

Die thüringische AfD-Fraktion hat angekündigt, die Ernennung neuer Richter zu verhindern. Hintergrund sind Streitigkeiten im Landtag um den Vorsitz im Justizausschuss. Das Justizministerium sieht das allerdings gelassen. Artikel lesen

Der VerfGH Baden-Württemberg hat entschieden, dass der Landtag einen von zwei AfD-Fraktionen getragenen Untersuchungsausschuss ablehnen durfte. Denn als der Landtag den Ausschuss ablehnte, war die zweite Fraktion gar nicht mehr vorhanden.  Artikel lesen

Kann die Parteimitgliedschaft eines Verfassungsrichters Grund für einen erfolgreichen Befangenheitsantrag gegen ihn sein? Nein, so Thüringens Verfassungsgericht. Anders sieht es bei bestimmten Aktivitäten auf Facebook aus. Artikel lesen

Ein Mieter muss beim Abschluss des Mietvertrags mitteilen, wenn er politisch motivierten Angriffen ausgesetzt sein könnte, so das AG Göttingen. Ein AfD-Politiker müsse deshalb wegen arglistiger Täuschung seine Wohnung räumen. Artikel lesen

Frauke Petry, Bundestagsabgeordnete und früheres Mitglied der AfD, wird wegen Meineids angeklagt. Sie soll vor einem Wahlprüfungsausschuss bezüglich der Finanzierung eines Landtagswahlkampfes gelogen haben. Artikel lesen

Für Bundesjustizminister Heiko Maas ist das AfD-Programm "in Teilen verfassungswidrig". Für dieses Etikett sei es im Wortlaut zu vage, meint Robert Hotstegs. Das sähe anders aus, wenn die AfD die Lösungsvorschläge konkret fassen würde. Artikel lesen